Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Der 60-Jährige soll am 22. Juni 2023 während einer laufenden Bundestagssitzung im Bereich der Garderobe des Reichstagsgebäudes einen Parteifreund öffentlich mit einem Hackenschlag und dem Hitlergruß begrüßt haben, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Angeklagt wird Moosdorf wegen des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen.
Wie die Staatsanwaltschaft weiter ausführt, soll dem Angeschuldigten dabei bewusst gewesen sein, dass die Grußform der verbotenen Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei für andere im Eingangsbereich wahrnehmbar war.
Das Parlament hatte die Immunität des 60-Jährigen im Oktober aufgehoben. Er bestreitet die Vorwürfe. „Der Vorwurf ist skurril und nichts ist abwegiger als dieser Vorwurf“, sagte Moosdorf der Tagesschau.
