Im Kreis Wesel in Nordrhein-Westfalen müssen rund 70.000 Wahlzettel für die anstehende Bundestagswahl neu gedruckt werden. Grund ist, dass beim Druck „ein Sonderzeichen im Namen eines Listenkandidaten nicht ordnungsgemäß verarbeitet worden“ war. „Stattdessen wurde ein ‚?‘ gedruckt“, heißt es in einer Mitteilung des Kreises. Betroffen ist die Partei MERA25, die sich laut eigener Aussage für einen radikalen Politikwechsel sowie „Frieden, Solidarität und Freiheit“ einsetzt. Sie ist im linken Spektrum verortet und bezeichnet sich selbst als „neue rebellische Partei“.
Doch hätte man die Wähler nicht einfach darauf hinweisen können, anstatt Zehntausende Zettel neu drucken zu müssen? Nein, sagt der Kreis und begründet es so: „Jeder noch so kleine Fehler, der im Vorfeld auffällt, ist zu korrigieren, denn unrichtige Stimmzettel dürfen nicht verwendet werden. Evtl. bereits ausgefüllte Stimmzettel sind demzufolge ungültig.“
Vor Ort hat die Kreiswahlleitung derweil unverzüglich reagiert und die weitere Auslieferung der fehlerhaften Stimmzettel gestoppt. Da einzelne Kommunen bereits mit dem Versand von Briefwahlunterlagen begonnen hatten, müssen in Abstimmung mit der Landeswahlleitung in Düsseldorf Briefwahlunterlagen für rund 2200 Briefwahlanträge neu versendet werden. „Bereits getätigte Wahlen im Wahlkreis 112 sind ungültig. Wichtig ist, die fehlerhaften Unterlagen keinesfalls für die Briefwahl zu verwenden“, so der Kreis Wesel weiter.


