Frederik Bombosch war bis 2021 Politikredakteur der Berliner Zeitung.

Der Greifswalder Ökopionier will mit dem Unternehmer Michael Otto Moore retten und das Klima gleich dazu – indem dort eine neue Art der Landwirtschaft entsteht.

16:9

Wie der Biologe Michael Succow Mensch und Moor versöhnen möchte

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Die Idee, die Geschwindigkeit in der Stadt zu senken, ist beinahe zwingend. Fatal war es, jemals Tempo 50 zur Norm zu erklären.

Für Tempo 30 – damit der Verkehr die Stadt nicht zerstört

Berlin

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Unzählige freiwillige Helfer beteiligen sich in diesen Tagen an den Aufräumarbeiten nach der Flut – unser Reporter schildert seine Eindrücke.

Als Fluthelfer an der Ahr: Putzen, schippen, Schrott abfahren

Es ist nicht leicht, an diesem Wochenende nach dem Hochwasser in der Eifel die Dörfer entlang der Ahr zu besuchen. Ganz praktisch ist es kompliziert, weil viele Straßen gesperrt sind. Manche sind unterspült, manche noch immer überschwemmt. Teils will die Polizei wohl auch einfach Gaffer und Plünderer fernhalten.

Das Hochwasser traf die Menschen an der Ahr völlig unerwartet. Jetzt räumen sie auf, versuchen die Schäden zu ermessen - und üben sich in Galgenhumor.

„Ich habe eh keinen Balken mehr, an dem ich mich aufhängen könnte“

Linke-Fraktionschef Steffen Dittes ist einer der Spitzenpolitiker im Landtag, an deren Verhandlungsgeschick es in diesen Tagen hängt, ob es künftig ein arbeitsfähiges Parlament im Freistaat gibt. Das Dilemma, vor dem er steht, fasste der 48-Jährige so zusammen: „Es gibt keine politischen Alternativen zur Neuwahl. Aber die Koalitionsfraktionen haben zusammen eben auch nur 42 Stimmen.“ 60 wären aber nötig, um den Weg zur Abstimmung freizumachen.

Die Auflösung des Landtags soll das politische Chaos beenden. Doch sie steht auf der Kippe. Linke-Fraktionschef Steffen Dittes will die Krise bis Sonntag lösen.

Rot-Rot-Grün will am Wochenende über Neuwahlen entscheiden

Bundestagswahl

Am Mittwoch hatten der Hauptpersonalrat der Landesverwaltung und der Personalrat der Gesundheitsverwaltung ihr Schreiben an die Fraktionen im Abgeordnetenhaus verschickt. Sie beklagen vor allem die Zustände beim knapp 100-köpfigen Krisenstab. Er organisierte unter anderem den Aufbau von Impfzentren und Teststellen, unterstützt die Krankenhäuser, beschafft Schutzausrüstung. „Jetzt ist der Krisenstab ausgelaugt und steckt selbst in der Krise“, schreiben die Personalräte. Die Beschäftigten seien am Ende ihrer Kräfte.

Überlastung des Krisenstabs, rüde Umgangsformen – Personalräte richten Kritik gegen Gesundheitssenatorin Kalayci. Doch auch der Senatschef hat sie enttäuscht.

Berlins Corona-Krisenmanager fühlen sich im Stich gelassen

Die Einlassungen der Regierungspartei sind jedoch derart wolkig, dass ihr Spitzenkandidat Armin Laschet am Wochenende selbst mit einer Äußerung Schlagzeilen machte, die in ihrer Banalität geradezu herzergreifend war. Es werde keine Steuererleichterungen geben, dazu fehle das Geld, erklärte Laschet. Es wird in den nächsten Monaten und Jahren aber auch nicht um Erleichterungen gehen. Die eigentliche Frage vermied Laschet gekonnt: Wer trägt die Kosten der Krisen? Wen will die Union besser stellen, wessen Status quo wahren – und wen stärker in die Pflicht nehmen.

Im Wahlkampf verspricht die CDU, niemandem wehzutun. Wenn sie sich daran hält, kann das nur eine Folge haben: weniger Spielräume für historische Aufgaben.

Die CDU will einen schwächeren Staat

Berlin wählt

Die Linke hat sich auf ein Wahlprogramm geeinigt, ist ansonsten aber zerstritten. Richten muss es wohl der Parteinachwuchs.

Die Hoffnung der Linken ist ihre nächste Generation

Sahra Wagenknecht

Bartsch gab einen Politikwechsel als Wahlziel aus – und eine Ablösung der Union. „Wir wollen eine andere Regierung. Und wir sind die einzige Partei mit einer klaren Koalitionsaussage: Wir werden nicht mit der Union koalieren“, rief er in seiner knapp halbstündigen Rede. 

Die Linke will einen sozialeren Staat und mehr Solidarität von Reichen. Vielleicht will sie auch regieren. Beim Parteitag standen aber auch Interna zur Debatte.

Die Linke diskutiert über ihr Wahlprogramm – und über Sahra und Oskar

Hartz IV

Klimawandel

Während die Pandemie längst nicht bewältigt ist, muss sich der sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven einem Misstrauensvotum stellen. „Schweden in dieser Lage in eine politische Krise zu versetzen, ist das Letzte, was das Land braucht“, sagte er am Sonntag verärgert.

Wohnungen sind auch in Stockholm knapp – jetzt droht die Linke damit, wegen einer Mietrechtsreform die Regierung zu stürzen. Nützen könnte das ihren Gegnern.

Streit um Mietendeckel löst Regierungskrise in Schweden aus

Schweden

Der Bundesrechnungshof schlägt darum in einem vertraulichen Bericht von dieser Woche Alarm. Es bestünde die Gefahr, dass „nicht alle Schützenpanzer Puma […] in einen einsatzfähigen Zustand umgerüstet werden könnten“, heißt es in dem Papier, das der Berliner Zeitung vorliegt. Notwendige Nachrüstungen an den Fahrzeugen kosten nicht nur doppelt so viel wie geplant, zwei Milliarden statt wie geplant eine. 

Eines der wichtigsten Kriegsgeräte bereitet dem Verteidigungsministerium Kummer: Nachrüstungen kosten Milliarden, die Einsatzfähigkeit steht infrage.

Rechnungshof warnt: Kostenexplosion bedroht Schützenpanzer Puma

Eigentlich sollten die Ämter in der heutigen Form gar nicht mehr nötig sein, weil sich so viele Anliegen längst digital abwickeln ließen – doch der Staat tut sich schwer, die entsprechenden Verfahren einzuführen.

Eigentlich sollten Bürgerämter in der heutigen Form kaum noch nötig sein. Wenn sie so schlecht geführt sind wie in Berlin, riskiert der Staat seine Legitimität

Ein Bürgeramtstermin ist keine Audienz beim Papst

Kultur

„Wir wollen zu einer konkreten Vereinbarung kommen“, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Dienstag nach einer gemeinsamen Sitzung des Senats mit den Bürgermeistern der zwölf Berliner Bezirke. Sie hatten sich getroffen, um den Stand der Verwaltungsreform zu diskutieren. Ein weiteres Treffen mit den für die Bürgerämter zuständigen Stadträten der Bezirke soll am nächsten Mittwoch stattfinden, möglicherweise kommt es dann zu einer Einigung.

Eine Viertelmillion Berliner warten derzeit nach Schätzungen vergeblich auf einen Termin. Kurz vor der Wahl will die Politik jetzt handeln.

So wollen Senat und Bezirke die Bürgerämter funktionstüchtig machen

Pankow

Berliner Senat

FFP2-Masken könnten bald nur noch an wenigen Orten nötig sein. Auf Straßen entfällt die Maskenpflicht ganz. Dienstag will der Senat neue Regeln beschließen.

Berlin plant Lockerungen: Hier soll die Maskenpflicht fallen

Berlinale

Ganz ordentlich ist es bei der Milch, Brandenburgs Kühe teilen sie großzügig mit uns und decken 80 Prozent des regionalen Bedarfs. Aber da geht doch bestimmt noch mehr, zum Beispiel bei der preußischsten aller Knollen, der Kartoffel? Nö, bescheidene 25 Prozent stammen aus der Mark. Und leckere Möhrchen und Äpfel? Reden wir nicht drüber, sie reichen für weniger als zehn Prozent des Appetits.

Der Bundestag hat einen kleinen Schritt zu einer besseren Landwirtschaft beschlossen. Der nächste muss größer sein, damit das Geld die richtigen Anreize setzt.

Es muss Schluss sein mit den Zombie-Landschaften

Bauernproteste

Bundespolitik

Jetzt zeichnet sich ab, dass die Parteien im Abgeordnetenhaus das Problem in Zukunft nicht mehr mit zusätzlichem Geld kaschieren, sondern grundsätzlich angehen wollen. Dafür könnte ein Verfassungskonvent einberufen werden. Vertreter der rot-rot-grünen Koalition und der Opposition bestätigten der Berliner Zeitung, dass sie einen solchen Prozess in der nächsten Legislaturperiode unterstützen würden.

Unklare Zuständigkeiten lähmen Berlins Behörden. Mehr Geld und Personal haben nicht geholfen. Nach der Wahl könnte sich ein Konvent der Probleme annehmen.

Verfassungsreform soll Verwaltungschaos in Berlin beenden

Bettina Jarasch

Die Linke hat ihre Stammländer verloren. Um wieder Bedeutung zu erlangen, will sie sich dem Kampf gegen die Benachteiligung der Ostdeutschen verschreiben.

Neues Wahlprogramm: So will die Linke den Osten zurückerobern

„Verbraucherinnen und Verbraucher sollten nicht im Kleingedruckten nachlesen müssen, ob Hygienestandards eingehalten werden“, sagte Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt (Grüne). „Stattdessen sollten die Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung für alle auf einen Blick erkennbar sein. Das ist für einen wirksamen Verbraucherschutz unverzichtbar<em>.“</em>

Berlin will künftig die Ergebnisse von Hygienekontrollen veröffentlichen. Doch was passiert bei einem schlechten Ergebnis? An der Frage entzündet sich Streit.

Senat will Schmuddel-Restaurants unter Druck setzen

Bundesregierung

Bezirke

The <em>Senat</em> - Berlin's government - on Tuesday passed the Clean Kitchen Act that will allow the results to be published online and compel restaurant owners to display them in their restaurants. A coloured bar would indicate the result on a scale from green to red.

The results would be available online and in restaurants themselves. Does the Clean Kitchen Act go too far or not far enough?

Berlin to pressure unhygienic restaurants

Und wer saß abends bei „Anne Will“, um das Debakel zu erklären? Nicht Dietmar Bartsch als frisch gekürter Spitzenkandidat für die Bundestagswahl. Auch nicht Susanne Hennig-Wellsow als ziemlich frisch gewählte Parteivorsitzende. Sondern Sahra Wagenknecht, die frühere Fraktionsvorsitzende, seit Jahren als zuverlässiger Quälgeist eifrig um die innerparteiliche Polarisierung bemüht. <a target="_blank" href="https://daserste.ndr.de/annewill/videos/Das-Label-links-steht-fuer-viele-nicht-mehr-fuer-soziale-Gerechtigkeit,videoimport34000.html">Sie wiederholte dann ihre altbekannten Vorwürfe</a> an die Genossinnen und Genossen: zu belehrend seien sie, zu weit weg von den Leuten. Diese Thesen sind bekannt. Warum Wagenknecht eingeladen war, sie mal wieder vorzutragen? Weil es neben ihr halt nicht besonders viele Linke mit Strahlkraft gibt.

Die Linke hält in ihren Stammländern Kurs auf die Bedeutungslosigkeit. Doch sie hat noch Möglichkeiten, diesen Prozess aufzuhalten.

Im Osten ist noch Hoffnung – auch für die Linke

Hamburg

Nicht falsch verstehen – <a target="_blank" href="https://www.unwomen.de/ueber-uns/un-women-kaempft-fuer-gleichstellung/intersektionaler-feminismus.html">intersektionaler Feminismus</a> (Feminismus also, der jegliche Art der Diskriminierung in seine Analysen einbezieht) und der Kampf gegen Ungleichbehandlungen jeglicher Art sind wichtig, und ein klares Wertegerüst ist unverzichtbar für jegliche politische Arbeit. Aber wer seine Werte in der Politik vermitteln und für sie kämpfen möchte, braucht Akzeptanz auch außerhalb des eigenen Lagers. Diese Akzeptanz entsteht nur, wenn die Politik nicht nur die großen Theorien beherrscht, sondern auch das tägliche Klein-Klein. Und daran mangelt es bei der rot-rot-grünen Koalition in Berlin.

Erneut gibt es in Berliner Bürgerämtern auf Wochen keine Termine. Die rot-rot-grüne Koalition verspielt mit diesem Versagen ihre politische Glaubwürdigkeit.

Die Verbesserung der Welt beginnt im Bürgeramt

Es gibt andere Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens, die verweisen darauf, dass auf einen Schlag große Teile der Sozialbürokratie überflüssig würden.

Wer nicht mehr zur Arbeit gezwungen wird, nimmt auch schlechte Bedingungen nicht einfach in Kauf. Das könnte den Niedriglohnsektor auf den Kopf stellen.

Das Grundeinkommen ist der größte Feind der Billigjobs

„Wir werden in den nächsten Wochen prüfen, ob wir die Verordnung lockern können“, sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Weiß, der Berliner Zeitung. „Ich gehe davon aus, dass wir die Verpflichtung zum Homeoffice aufheben können, wenn die Inzidenzen weiter sinken und die Zahl der vollständig Geimpften steigt.“ Es sollte aus seiner Sicht aber zunächst bei der Empfehlung bleiben, soweit wie möglich von zu Hause aus zu arbeiten.

Unternehmen fordern die Normalisierung des Arbeitslebens ab Juni. Doch neue Regeln könnten es leichter machen, von zu Hause zu arbeiten.

Einflussreicher CDU-Politiker rechnet mit Ende der Homeoffice-Pflicht

Unterstützung erfuhr Giffey auch von SPD-Vizekanzler Olaf Scholz. Er lobte Giffey für ihre „bemerkenswerte Klarheit“. Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hob hervor, Giffey habe ihre Aufgaben aus dem Koalitionsvertrag in allen Punkten bis zur Kabinettsbefassung umgesetzt.

Die Partei hat ihren Wahlkampf ganz auf ihre beliebte Spitzenkandidatin zugeschnitten - und kann jetzt nicht anders, als ihr die Treue zu halten

Sozialdemokraten loben Giffey für ihre „mutige Entscheidung“

Freie Universität Berlin

Sanktion

Dieses Mal war die Tochter des Eigentümers jedoch zur Stelle, und sie war vorbereitet: Sie richtete eine starke Taschenlampe mit Stroboskop-Funktion auf den Wolf. Das grelle Blinken verschreckte den Räuber, er ergriff die Flucht.

Das Raubtier wollte auf einer Weide leichte Beute unter Schafen machen. Doch eine grelle Lampe verleidete ihm das Abendessen.

Frederik Bombosch