Der Betriebsratsvorsitzende der PCK-Raffinerie in Schwedt ist hörbar erleichtert: „Es ist ein ordentliches Aufatmen bei uns“, sagt Danny Ruthenburg im Gespräch mit der Berliner Zeitung. Der Grund ist die unbefristete Ausnahmeregelung, die das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des amerikanischen Finanzministeriums allen deutschen Rosneft-Töchtern gewährt hat.

Damit fällt das Damoklesschwert der Sanktionen weg  und die Raffinerie kann durchstarten: „Wir müssen alles nacharbeiten, was sich in der Zeit der Ungewissheit aufgestaut hat“, sagt Ruthenburg. So müssen alle Verträge neu geschlossen werden, weil die bisherigen Verträge bis Ende April befristet waren. Das betrifft alle Verträge von der IT bis zum Gebäudemanagement: „Einige sind aus Angst vor den Sanktionen abgesprungen, aber die aus der Region haben alle gesagt, wir halten euch die Stange, gebt einfach Bescheid, wenn es weitergeht.“

PCK Schwedt gerettet: „Es ist ein ordentliches Aufatmen bei uns“

Aufatmen in Schwedt: Die Raffinerie PCK wurde dauerhaft von den Sanktionen der USA befreit. Damit ist auch die Versorgung der Nato-Ostflanke gesichert.

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Ettersburger Gespräche: Mario Voigt trifft Holger Friedrich

Ettersburger Gespräche: Mario Voigt trifft auf Verleger Holger Friedrich

Unter dem Titel „Was auf dem Spiel steht“ diskutieren am Dienstagabend, 21. April, im Schloss Ettersburg oberhalb von Weimar der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) und der&nbsp; Verleger Holger Friedrich über Freiheit, Demokratie und die Rolle der Medien. Moderator des Gesprächs im Gewehrsaal des klassizistischen Ensembles ist Peter Krause.

Thüringens Ministerpräsident (CDU) und Verleger Holger Friedrich diskutieren am 21. April die brennenden Fragen des Landes. Die Veranstaltung ist ausverkauft.

Debatte

Gesetzlich Versicherte zahlen Bürgergeld – aber Beamte sind raus

Milliarden-Streit: Krankenversicherte tragen immer noch Bürgergeld-Kosten

Die finanzielle Dimension ist beachtlich: Allein in Berlin beziehen etwa 450.000 Menschen Bürgergeld. In ganz Deutschland sind es ungefähr 5,5 Millionen. Pro Empfänger der sozialen Grundsicherung entrichtet der Staat rund 133 Euro monatlich an die <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/krankenversicherung">gesetzliche Krankenversicherung (GKV)</a>. Die tatsächlichen Kosten liegen zwei- bis dreimal so hoch. Für die Differenz kommen die Beitragszahler auf. Zehn Milliarden Euro macht das Berechnungen zufolge aus.<br><br>Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe wird lediglich einem Teil der Bevölkerung übertragen. Kritik daran regt sich schon länger. Doch wie seine Vorgänger weigert sich auch <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/lars-klingbeil">Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD)</a>, die Ungerechtigkeit zu beenden. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wiederholte am Wochenende das Argument der Bundesregierung, die Haushaltslage lasse dies nicht zu.

Finanzminister Klingbeil weigert sich, die GKV von allen versicherungsfremden Leistungen zu befreien. Es geht um 58 Milliarden Euro. Warum bleiben ausgerechnet Beamte außen vor?

Hartz IV

Große Ölkonzerne verlagern ihre Investitionen zunehmend weg aus dem <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/nahost">Nahen Osten</a> und setzen verstärkt auf neue Fördergebiete in Afrika, Südamerika und dem Mittelmeerraum. Hintergrund sind die Risiken durch den <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/hormus-erneut-blockiert-usa-greifen-schiff-an-oelpreise-schiessen-hoch-li.10031362">Konflikt mit dem Iran</a> sowie Störungen wichtiger Handelsrouten für Energie.<br><br>Darüber <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.wsj.com/business/energy-oil/big-oil-plows-billions-into-far-flung-drilling-sites-to-escape-iran-turmoil-cdb6ab26?mod=hp_lead_pos1">berichtet das Wall Street Journal</a> unter Berufung auf Unternehmensangaben und Branchenanalysen. Demnach treiben Konzerne wie ExxonMobil, Chevron, BP und TotalEnergies ihre Suche nach neuen Öl- und Gasvorkommen deutlich voran.

Krieg und Unsicherheit im Persischen Golf treiben Exxon, Chevron und andere Konzerne in neue Regionen. Afrika und Südamerika rücken in den Fokus – mit milliardenschweren Projekten.

Iran-Krieg: Ölkonzerne weichen wegen Nahost-Konflikt aus und investieren Milliarden in neue Fördergebiete

News

Iran

Polizeiliche Kriminalstatistik: Die im Dunkeln sieht man nicht

Kriminalität in Deutschland: Was die PKS wirklich zeigt – und was nicht

Es ist ein deutsches Frühjahrsritual. Irgendwann zwischen April und Mai tritt der Bundesinnenminister vor die Mikrofone, hält ein dickes Heft in die Höhe und verkündet, was die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) angeblich beweist: dass Deutschland sicherer geworden ist. Oder unsicherer. Je nach politischem Bedarf. Wenige Stunden später haben Talkshows, Pressemitteilungen und soziale Netzwerke die Zahlen zerlegt – und meist auch ramponiert.

Die Polizeiliche Kriminalstatistik soll Trends sichtbar machen. Stattdessen wird sie jedes Jahr missbraucht – von links wie von rechts. Eine kurze Erklärung.

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Neukölln

Kommunistin im Kommerz: Freiheit für Frida Kahlo!

Barbie, Beauty, Branding: Der lukrative Mythos Frida Kahlo entzaubert

Es gibt diesen Moment in jeder Frida-Kahlo-Ausstellung, in dem eine Besucherin vor der „Gebrochenen Säule“ steht – das Bild sehen Sie im Foto zu diesem Text – und die Tränen fließen. Helga Prignitz-Poda, die wohl wichtigste deutsche Kahlo-Expertin, hat das in einem Interview <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ard">mit der ARD</a> zu eigentlichen Wirkung der Künstlerin erklärt: Empathie. Es ist ein schöner Gedanke. Und es ist, bei genauerem Hinsehen, der Anfang eines Missverständnisses, aus dem inzwischen ein ganzes Geschäftsmodell geworden ist.

Die mexikanische Malerin ist zur Marke geworden. Barbie-Puppen und Tequila-Flaschen, Binden und Kaffeefilter tragen ihr Gesicht. Wer verdient an ihr?

PCK Schwedt gerettet: „Es ist ein ordentliches Aufatmen bei uns“

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