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Haushaltssperre: So könnten sich bald Gas- und Strompreise in Berlin ändern

Haushaltssperre: Gasag und Vattenfall klären über neue Gas- und Strompreise in Berlin auf

Die Haushaltssperre, die Finanzminister <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/christian-lindner">Christian Lindner</a> (FDP) am Montag verhängt hat, ist in aller Munde. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte in der vergangenen Woche eine Umwidmung von Corona-Krediten von 60 Milliarden Euro im Haushalt 2021 für nichtig erklärt. Welche Folgen hat das Haushaltschaos nun für die Strom- und Gaspreisbremsen?

Wirtschaftsminister <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/robert-habeck">Robert Habeck</a> (Grüne) befürchtet, dass sie betroffen sein werden, weil die Bundesregierung auch den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) nach dem Urteil zum Ende des Jahres schließen will. Der Fonds half, die Preissteigerungen im ersten Jahr des <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a>-Krieges abzumildern, unter anderem durch die Energiepreisbremsen für Strom, Erdgas und Fernwärme. Nun könnten 20 Milliarden Euro an geplanten Ausgaben im nächsten Jahr wegfallen, was bedeutet: Schon ab Januar wären die Energiepreisbremsen nicht finanzierbar. Welchen Preis werden die Haushalte in Berlin dann zahlen müssen? Wir haben bei den Energieversorgern nachgefragt.

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sich bei Markus Lanz zur Haushaltskrise geäußert.

Robert Habeck bei Markus Lanz zur Schuldenbremse: „Ich kann mich nicht mehr daran erinnern“

Neue Gasheizungen dürfen nach dem Heizungsgesetz auch später im Bestand installiert werden, wenn sie eine Bedingung erfüllen. Was das für die Haushalte wirklich bedeutet.

Lücke in Habecks Heizungsgesetz: So könnten Haushalte Gasheizungen auch später nutzen

Gasag zur Haushaltssperre: „Keine Auswirkungen auf unsere Gastarife“

Vattenfall: Strompreis in Berlin in der Grundversorgung über der Strompreisbremse 

Die Bundesregierung hat mit einem Haushalt gegen die Verfassung verstoßen und eine Haushaltssperre verhängt. Unser Kolumnist erklärt, wie es die Deutschen betrifft.

Haushaltssperre einfach erklärt: Wer ist schuld? Wie betrifft sie die Deutschen?

Bundeskanzler Olaf Scholz ist in der Debatte um das Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds seltsam still. Dabei geht es um das Vermächtnis der Ampel. Ein Kommentar.

Haushaltssperre nach Karlsruhe-Urteil: Wo ist Kanzler Olaf Scholz?

Künftiger Strompreis für Bestandskunden und Neukunden bei den Berliner Stadtwerken

Wirtschaftsministerium will Energiepreisbremsen für dieses Jahr einhalten

Die Haushaltssperre der Bundesregierung bedroht auch die Energiepreisbremsen. Berliner Haushalte müssten in dem Fall für Strom und Gas den vollen Preis bezahlen. Wir haben nachgefragt.

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Haushaltssperre: Gasag und Vattenfall erklären, was jetzt mit Gas- und Strompreisen in Berlin passiert

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Die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/suche?q=Berlinale">76. Berlinale</a> geht zu Ende, mit einer guten Bilanz für Gastgeber Deutschland: Der Goldene Bär ging an den Regisseur İlker Çatak mit seinem Film „Gelbe Briefe“, Silber bekam die aus Suhl stammende Sandra Hüller für ihre Rolle in „Rose“. Auf dem roten Teppich gewann sie zwar die Herzen, mit dem Outfit aus Hose und Bluse aber allerhöchstens Bronze.

Gute Nachrichten: Während Deutschland bei Olympia stagniert, gewann es bei der Berlinale Gold und Silber. Und auf dem roten Teppich? Unsere Stilkritik.

Die modischen Tops und Flops der Berlinale: Sandra Hüller, Pamela Anderson, Channing Tatum

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Streit um Druschba-Pipeline: Ukraine wirft Ungarn und Slowakei „Energieerpressung“ vor

Druschba-Ausfall: Ukraine reagiert auf Energie-Drohungen aus Ungarn und der Slowakei

Im Streit um den Ausfall der Druschba-Pipeline hat der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha Ungarn und der Slowakei Erpressung vorgeworfen. „Die Ukraine prangert die Energieerpressung durch Ungarn und die Slowakei an“, sagte Sybiha <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://x.com/andrii_sybiha/status/2025290867532079485">auf X</a>.<br><br>Ungarn und die Slowakei hatten erklärt, Diesellieferungen an die Ukraine zu stoppen und gedroht, auch <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/slowakei-droht-ukraine-mit-abschaltung-von-notstrom-li.10020308">Stromexporte einzustellen</a>. Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó erklärte zudem, sein Land werde einen 90-Milliarden-Kredit der EU für die Ukraine blockieren, bis der Transit russischen Öls durch die Pipeline wieder aufgenommen werde.

Ungarn und die Slowakei drohen der Ukraine mit dem Stopp von Energieexporten. Das ukrainische Außenministerium kündigt eigene Maßnahmen an.

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Ungarn

Kurilenstreit eskaliert: Moskau verhöhnt Tokio – 80 Jahre nach Kriegsende immer noch kein Friedensvertrag

Kurilenstreit zwischen Moskau und Tokio: Für Vertriebene tickt die Uhr

Über 80 Jahre nach dem Ende des <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/zweiter-weltkrieg">Zweiten Weltkriegs</a> haben Russland und Japan bis heute keinen Friedensvertrag unterzeichnet. Grund ist der Konflikt um die südlichen Kurilen. Genauer genommen geht es bei dem japanisch-russischen Streit um vier Inseln zwischen der japanischen Präfektur Hokkaido und der russischen Halbinsel Kamtschatka.

Russland nennt Japans Ansprüche „antirussisch“ und wirft Tokio Geschichtsverzerrung vor. Der Streit um die Kurilen droht endgültig zu verhärten – mit geopolitischer Sprengkraft.

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Sanktion

Polizei-Einsatz und Job-Angst: Die Lage bei Tesla in Grünheide eskaliert

Razzia, Rabatte und Rodungen: Die tiefen Risse in Teslas Erfolgsgeschichte

Zwei Wochen im Februar offenbaren tiefe Risse im einstigen Brandenburger Vorzeigeprojekt. Während die Produktion stockt und die Zahl der Beschäftigten sinkt, eskaliert der Machtkampf mit der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ig-metall">IG Metall</a>. Gleichzeitig bringt die Debatte um Wasserverträge alte und neue Konflikte an die Oberfläche.

Beschlagnahmter Laptop, verfehlte Ziele, brisante Wasserverträge:  Warum die Gigafactory für Elon Musk und die Landesregierung zunehmend zum Reputationsrisiko wird.

Europa

Brandenburg

Volkswagen

Es gibt Momente im Fernsehen, in denen man nicht recht weiß, ob man gerade Zeuge einer gelungenen Grenzüberschreitung wird oder eines freundlichen Missverständnisses in Sendestärke. Der Abend des 6. Februar 2026, als die Olympischen Winterspiele im altehrwürdigen San Siro in Mailand eröffnet wurden, gehörte dazu. Denn neben dem versierten Sportkommentator Tom Bartels saß kein ehemaliger Skiläufer und kein Skirodeltrainer a.D., sondern Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur der Zeit.

Giovanni di Lorenzo wird ARD-Sportexperte. Obwohl die Sender Millionen für Profis ausgeben. Es ist nur das jüngste Beispiel einer tiefen Verquickung von ÖRR und ausgewählten Medien.

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