Vor zehn Jahren, im Sommer 2015, sagte Angela Merkel den Satz, der zum politischen und gesellschaftlichen Wendepunkt wurde: „Wir schaffen das.“ Jetzt, ein Jahrzehnt später, gibt Bundeskanzler Friedrich Merz seine letzte Pressekonferenz vor der Sommerpause und wird mit der historischen Aussage seiner Vorgängerin konfrontiert. Seine Antwort ist deutlich: „Frau Merkel hat das in einem bestimmten Kontext gesagt. Zehn Jahre später wissen wir, dass wir es in dem Bereich, den sie damals meinte, offenkundig nicht geschafft haben.“
Gemeint ist die Integration hunderttausender Geflüchteter, die seit 2015 nach Deutschland kamen. Merz lässt keinen Zweifel daran, dass er diese Phase kritisch sieht, und spricht damit aus, was viele in seiner Partei seit Jahren fordern: eine Abkehr von Merkels migrationspolitischem Kurs.
Gleichwohl vermeidet er Schuldzuweisungen. Stattdessen versucht er, den Blick nach vorn zu richten. Die derzeitige Regierung, erklärt Merz, sei sich einig, dass die Migrations- und Integrationspolitik neu aufgestellt werden müsse. Erste Maßnahmen seien getroffen, man habe die richtigen Schritte eingeleitet.


