Demokratisches Versagen

Was sind solche Wahlen überhaupt noch wert?

Irrenhaus Deutschland: Man kann als Auslandsdeutscher nicht, als Inlandsdeutscher mehrfach und als irgendwer für lebende Fremde wählen. Ein Gastbeitrag.

Eine Frau sitzt in einer Wahlkabine und betrachtet den Wahlschein.
Eine Frau sitzt in einer Wahlkabine und betrachtet den Wahlschein.Viadata/imago

Organisationsversagen. Wenn man mit einem Wort zusammenfassen sollte, was der Grund für die Nichtigkeit der Berliner Wahlen 2021 war, ist es dieses. Eben weil die Wahlen nicht so organisiert waren, dass sie allgemein, frei, gleich und geheim waren, waren es keine demokratischen Wahlen im Sinne des Grundgesetzes. Und nur aus solch „echten“ Wahlen kann eine Volksvertretung hervorgehen. Da alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, kann niemand Staatsgewalt ausüben, der diese nicht aus einer solchen demokratischen Wahl ableiten kann.

Berliner Zeitung

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