Essay

Waffenhilfe für die Ukraine: Warum Olaf Scholz immer seine Meinung ändert

Ist es Wortbruch oder Prinzip? Kanzler Scholz sagt, er würde keine Panzer liefern. Und er liefert sie dann doch. Wie geht das? Hier die Lösung. Ein Gastbeitrag.

04.05.2023 - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), steigt zu seiner Afrika-Reise ins Flugzeug.
04.05.2023 - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), steigt zu seiner Afrika-Reise ins Flugzeug.Michael Kappeler/dpa

Heute klingt es, als wäre alles Jahre her. Dabei war es im März 2022. Russlands Einfall in die Ukraine war noch keine drei Wochen alt, Ukrainer in Berlin demonstrierten für eine Flugverbotszone in der Ukraine und die Bundesregierung hatte gerade einmal Schutzwesten und Helme in die Ukraine geliefert. Da traf sich in Ramstein zum ersten Mal die „Ukraine Defense Contact Group“, eine informelle Allianz von 50 Staaten unter Führung der USA, die sich entschlossen hatten, die Ukraine zu unterstützen.

Berliner Zeitung

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