Bei dieser <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/bundestagswahl">Bundestagswahl</a> war vieles anders für mich. Gut, ich wohne in Berlin-Pankow und durfte deshalb in den vergangenen sechs Jahren fünfmal wählen – ein Rekord. Auch das war schon eine Erfahrung. Doch nach der sogenannten <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kommentar-pannenwahl-wahlwiederholung-wofuer-man-den-berliner-richtern-dankbar-sein-muss-und-wofuer-nicht-li.271955">Pannenwahl</a>&nbsp;von 2021 habe ich mich in diesem Jahr entschieden, von meinem Bürgerrecht Gebrauch zu machen und die Wahl in meinem Bezirk zu beobachten.

Das darf jeder Wahlberechtigte, so weit er sich an bestimmte Regeln hält. Ich habe mich dafür bei WABEO registriert. Eine neu gegründete Plattform für flächendeckende und gerichtsfeste Wahlbeobachtung. Der Vorteil ist, dass man bei WABEO auch die Möglichkeit hat, die eigenen Beobachtungen mit denen anderer abzugleichen und daraus relevante Aussagen über den Ablauf der Wahl im gesamten Land zu treffen. Anstatt einfach nur als einzelner Bürger sein einzelnes Wahlbüro zu beobachten.

Wenige Möglichkeiten, als Wahlbeobachterin tätig zu sein

Nicht nur das BSW bezweifelt die Rechtmäßigkeit der Wahl. Der ehemalige Berliner Abgeordnete Luthe ruft dazu auf, Pannen bei der Briefwahl zu melden – doch dabei soll es nicht bleiben.

Er zwang Berlin in die Knie: Marcel Luthe wird die Bundestagswahl anfechten

Hunderte Menschen sind unfreiwillig zu Nichtwählern geworden. Der Grund: Die Wahlunterlagen wurden nicht rechtzeitig zugestellt. Gibt es eine Möglichkeit, doch noch zu wählen?

Briefwahlunterlagen nicht erhalten: Das können Sie jetzt tun

BSW will Bundestagswahl anfechten: De Masi sieht Benachteiligung beim Wahlzettel

Unsere Autorin hätte beinahe nicht wählen gedurft. Ein Wahlhelfer hat sie abgewiesen – zu Unrecht. Ist das auch anderen passiert? Sie hat nachgefragt.

Bundestagswahl: Was mir in Lichtenberg passierte, als ich ohne Wahlbenachrichtigung wählen gehen wollte

Unausgefüllte Stimmzettel lagen offen herum

Bei Markus Lanz waren sich Wolfgang Kubicki (FDP) und Bodo Ramelow (Linke) über schlechte Corona-Politik einig. Als es um die Nato ging, wurde es kritisch. Die TV-Kritik.

Bodo Ramelow bei Markus Lanz: „Corona ist der Mega-Trigger im Osten“

Vielen Besuchern Berliner Malls fällt wachsender Leerstand auf. Wie steht es um das beliebte Einkaufszentrum Eastgate in Marzahn?

„Bei Rewe ist es nicht mehr so schön“: Das sagen Marzahner über den langsamen Tod ihres Einkaufszentrums

Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl: Wie ich einen Betrugsversuch in Pankow beobachtete

Unsere Autorin war dieses Jahr zum ersten Mal als Wahlbeobachterin im Einsatz, in einer Schule in Berlin-Pankow. Dabei kam es zu fragwürdigen Vorfällen. Hier ist ihr Bericht.

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Selenskyj gerät ins Abseits, Trump und Putin drücken aufs Tempo

Selenskyj soll kein Teil der Lösung sein - Trump und Putin preschen vor

Er habe nicht die Karten, wurde dem ukrainischen Präsidenten schon im Februar dieses Jahres unmissverständlich mitgeteilt. Auf den Eklat im Weißen Haus, als US-Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a> seinem Gegenüber Wolodymyr Selenskyj deutlich machte, dass er keinen endlosen Krieg in der Ukraine dulde, reagierten die Europäer schockiert. Ein Dammbruch sei das gewesen, die transatlantische Achse stehe kurz vor dem Ende, geopolitische Endzeitstimmung im Westen. Dabei könnten die kommenden Wochen die stolzen, aber auch arroganten Westeuropäer noch weitaus stärker schocken als das verbale Scharmützel im Oval Office.

Hinter den Kulissen der Ukraine-Verhandlungen wächst der Druck auf Selenskyj. Korruptionskrise, Machtkampf, internationale Kritik. Wird der Präsident aus den Gesprächen gedrängt?

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Wut in Europa über Witkoffs Ukraine-Plan zu russischen Staatsgeldern

Witkoff-Plan empört Westeuropäer: „Natürlich skandalös“

In europäischen Hauptstädten kocht die Stimmung über. Mitten in der heikelsten Phase der EU-Verhandlungen über den Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsgeldern hat <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trumps</a> Sondergesandter Steve Witkoff einen Plan präsentiert, den europäische Diplomaten übereinstimmenden Medienberichten nur noch als „Provokation“ bezeichnen.

Witkoffs Vorschlag, eingefrorene russische Gelder für amerikanische Projekte zu nutzen, lässt europäische Diplomaten aufkochen. Brüssel fürchtet, am Ende leer auszugehen.

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Präsident Selenskyj geht auf Friedensplan ein und rechtfertigt sich vor seinem Land

Ukraine-Frieden: Selenskyj reagiert auf US-Plan und spricht von „schwerstem Moment“ des Kriegs

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Rede an die Nation begründet, warum er den umstrittenen US-Friedensplan für die Ukraine nicht rundweg ablehnt. „ Derzeit befinden wir uns in einer der schwierigsten Augenblicke unserer Geschichte“, sagte Selenskyj am Freitagnachmittag.

In einer Ansprache an die Nation erklärt sich der Präsident. 28-Punkte-Friedensplan wird Verhandlungsgrundlage. Selenskyj sieht einen der „schwersten Augenblicke“ für die Ukraine.

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

Putin bestätigt Erhalt von Ukraine-Plan und zeigt sich verhandlungsbereit

Ukraine-Friedensplan: Jetzt reagiert Putin

Der Kreml hat ein Exemplar des 28-Punkte-Plans zur Beendigung des Ukraine-Krieges erhalten. Das bestätigte Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/wladimir-putin">Wladimir Putin</a> zu Beginn einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates. „Wir haben diesen Text über die bestehenden Kanäle mit der amerikanischen Regierung erhalten“, sagte Putin. Der Vorschlag könne „als Grundlage für eine endgültige Friedenslösung dienen“.

Der Kreml signalisiert Gesprächsbereitschaft, verweist aber auf offene Details im Ukraine-Friedensplan. Putin macht derweil Kiew und Brüssel für fehlende Fortschritte verantwortlich.

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