Ostersamstag

„Tod Israel!“: Antisemitische Parolen auf Palästinenser-Demonstration in Berlin

Hunderte sind am Ostersamstag bei einer Palästinenser-Kundgebung durch Neukölln und Kreuzberg gezogen. Aus ihrem Hass gegen Israel machten viele offenbar keinen Hehl.

Immer wieder äußert sich auf pro-palästinensischen Demonstration in Berlin Judenhass. Hier laufen Demonstranten im Mai 2021 mit Palästina-Flaggen durch Neukölln.
Immer wieder äußert sich auf pro-palästinensischen Demonstration in Berlin Judenhass. Hier laufen Demonstranten im Mai 2021 mit Palästina-Flaggen durch Neukölln.Fabian Sommer/dpa

Sie schwenken Palästinenser-Fahnen und strecken ihre Fäuste in die Höhe. Musik dröhnt aus Lautsprechern, viele der vornehmlich männlichen Teilnehmer stimmen energisch in die arabischen Texte ein. Schon wieder soll mitten in Berlin lautstarker Judenhass skandiert worden sein.

Der Verein democ. begleitete den Protest am Ostersamstag und dokumentierte die Parolen in einem auf Twitter veröffentlichten Video. Demnach sangen die Demonstranten unter anderem: „Tod, Tod, Tod Israel!“ Später, musiklos, ruft ein Teilnehmer dem Clip zufolge auf Arabisch: „Tod den Juden!“

Hunderte Menschen haben an einer Palästinenser-Demo in Berlin teilgenommen, zu der unter anderem die Gruppierung „Samidoun“ aufgerufen hatte. Sie bezeichnet sich als Solidaritätsnetzwerk für palästinensische Gefangene. Der Staat Israel erklärte sie zur Terrororganisation.

Die Demonstranten zogen durch Neukölln und Kreuzberg. Der erklärte Feind: Israel. So wurde dem Twitter-Video zufolge die Freilassung von in Israel verurteilten Attentätern gefordert: „Mit unserer Seele und unserem Blut befreien wir Aqsa“. Die al-Aqsa-Märtyrerbrigaden sind eine palästinensische Untergrundorganisation, die als bewaffneter Arm der Fatah, die Partei in den palästinensischen Autonomiegebieten, gilt.

Demonstration laut Polizei „störungsfrei“ verlaufen

„O Qassam-Brigaden, Rache, Rache“, wird laut Untertitelung an anderer Stelle gerufen. Gemeint ist der militärische Arm der Terrororganisation Hamas. „Tel Aviv, die Antwort wird kommen“, soll ein Mann ins Mikrofon rufen. Die Menge tut es ihm gleich. Auf Plakaten wird die Freilassung von verurteilten Mördern und Terroristen gefordert, die Israelis angegriffen und getötet haben.

Polizisten begleiteten die Kundgebung, wie es üblich ist, schritten aber nicht ein. Der Schutz Israels ist, wie Spitzenpolitiker nicht müde werden zu betonen, deutsche Staatsräson. Und wer öffentlich zu Gewalt aufruft und damit zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, macht sich strafbar. Sind keine Polizeibeamten eingeschritten, weil sie die Parolen nicht verstanden haben?

Ein Sprecher der Berliner Polizei sagte dem Tagesspiegel, dass etwa 500 Menschen an der Kundgebung teilgenommen hätten und der Ablauf der Veranstaltung störungsfrei verlaufen sei. Ermittlungen zu strafbaren Inhalten seien noch nicht eingegangen, aber möglich, wenn Videomaterial zum Beispiel in sozialen Medien ausgewertet wird oder jemand Anzeige erstattet.