Was früher wie ein Ausnahmefall klang, wirkt heute wie ein Muster: politisches Engagement und kurz darauf die Kontokündigung durch die Bank. Ohne Hinweis, ohne Begründung, ohne Vorwarnung.

Inzwischen berichten Medien regelmäßig über solche Fälle und die dokumentierten Beispiele ziehen sich, anders als vermutet, quer durch das politische Spektrum: von linken Publizistinnen und konservativen Sendern über proisraelische Organisationen, propalästinensische Initiativen und Kritiker von Corona-Maßnahmen.

Benachteiligung einer verfassungsrechtlich geschützten Partei?

Die Menschen in Berlin und Brandenburg leiden unter dem höchsten Stresslevel in ganz Deutschland. Viele sehen keine Hoffnung auf Besserung.

Berlin unter Dauerstress: Die Hauptstadt ist Spitzenreiter

CDU-Politiker Daniel Caspary steht vor einem lukrativen Spitzenposten in Luxemburg. Doch nicht alle freuen sich über seine Nominierung: Kritiker sprechen von mangelnder Kompetenz.

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Bafin sieht keine Belege für strukturelles Problem

Kündigungen quer durch das politische Spektrum

Sozialistische Parteien und linke Verlage

Grünes Licht für ein neues Instrument zur Steuerung von Information. Kritiker warnen vor Einschränkung der Meinungsfreiheit. Wer definiert künftig die Wahrheit?

Wahlen unter Brüssels Kontrolle? Ursula von der Leyens EU-Kommission zieht die Zügel an

Das Bundesland darf Bewerber vom Vorbereitungsdienst auszuschließen, wenn sie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung handeln. Die AfD versuchte, dagegen zu klagen.

AfD scheitert vor Gericht: Thüringen darf Extremisten von juristischer Ausbildung ausschließen

Wenn Berichterstattung zum Risiko fürs Bankkonto wird

Fall Hüseyin Dogru: Vom Journalisten zum Sanktionsziel

Die EU hat erstmals einen deutschen Journalisten sanktioniert. Experten warnen vor dem willkürlichen Eingriff. Kann es bald jeden treffen?

Vorwurf Russland-Propaganda: Wie ein deutscher Journalist durch EU-Sanktionen kaltgestellt wird

Von Rechtspopulisten bis zu Systemkritikern

Gezieltes Debanking der Corona-Kritiker?

Flughafenblockade kostete zehn Aktivisten teuer. Doch das könnte erst der Anfang sein. Das zeigen andere Urteile.

„Letzte Generation“-Aktivisten müssen 403.000 Euro Schadensersatz an Lufthansa zahlen

Eine fehlende Unterschrift unter einer wirkungslosen Friedensdeklaration genügte, um Armin Laschet zur Zielscheibe einer vorschnellen Empörungswelle zu machen.

Falscher Ukraine-Frieden, echter Furor: Warum Laschet zum Sündenbock wurde

Internationaler Kontext: Eingefrorene Konten in Kanada

Schwaches Echo von Medienverbänden – klare Warnung vom PEN

Die Bundesrepublik ist ein Hort der digitalen Freiheit, behaupten die einen. Sie ist ein Hotspot der digitalen Zensur, die anderen. Eine Studie gibt nun eine konkrete Antwort.

Zensur im Netz: Wie das Internet zur „Westlichen Wertewelt“ umgebaut wird

Die EU-Chatkontrolle soll hinter verschlossenen Türen verabschiedet werden. Ein Gesetz, das die Privatsphäre der Nutzer gefährdet. Was steckt dahinter?

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Grauzone zwischen Vertragsfreiheit und demokratischer Vielfalt

Bargeld als einzige Garantie für finanziellen Zugang

Tickets & Infos zur BOOT & FUN 2025 in Berlin vom 27.-30. November | Preise Öffnungszeiten Anfahrt Programm | Messe für Boote, Camping & Freizeit

BOOT & FUN 2025 BERLIN | Tickets hier!

Tickets für Tschaikowskys Meisterwerk Ballett „Schwanensee“ live im Admiralspalast Berlin | 26.–28. November 2025 | Preise Tickets hier!

Ballett SCHWANENSEE Berlin 26.–28.11.25 | Tickets!

Erleben Sie Sir Bryn Terfel & Pretty Yende bei der Operngala zum 1. Advent in der Philharmonie Berlin am 30. 11. 2025. Jetzt Tickets sichern!

Philharmonie Berlin Operngala 30.11.25 | Tickets!

Tickets für Holiday on Ice „CINEMA OF DREAMS“ 2026 im Tempodrom Berlin vom 20.02. - 08.03.2026 | Preise Zeiten Tickets Trailer hier!

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„Manege frei!“ für die ganze Familie! Der fabelhafte Circus Roncalli öffnet im Dezember 2025 wieder seine Türen. Träumen Sie im Berliner Tempodrom! Tickets!

21. Roncalli Weihnachtscircus: Traumwelt aus Poesie und Nostalgie. Tickets!

Tickets Harlem Gospel Night Donna Brown & The Golden Gospel Pearls 2025 | ab 28 Euro | Apostel-Paulus-Kirche Berlin Schöneberg 28.11.-28.12.25

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Einschüchterung mit System: Wenn Bankkonten aus politischen Gründen gekündigt werden

Immer öfter verlieren Medien, Politiker, Journalisten und Aktivisten ihre Bankkonten – oft ohne Begründung. Sind das wirklich noch Einzelfälle?

16:9

Berlin

Politik

Internationales

Sanktion

Bundespolitik

Bürgerrechte

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Geopolitik

Donald Trump

Russland

China

Der US-amerikanische <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/robert-kennedy-wer-ist-trumps-vorgeschlagener-us-gesundheitsminister-li.2292055">Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Junior</a>, hat einen Brief an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geschrieben. „Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten außer Acht lässt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln“, so Kennedy in einem Beitrag auf der Plattform X.&nbsp; Daher habe er am Freitag einen Brief an Warken (Kennedy schreibt „Workin“) gesendet. Konkret geht es dabei um deutsche Ärzte, die aufgrund der Erstellung von Masken-Attesten sowie Attesten zur Befreiung von der Corona-Impfung während der Corona-Pandemie vor Gericht stehen.

Der US-Gesundheitsminister richtet einen dringenden Appell an Nina Warken. Er findet klare Worte für das Vorgehen gegen Ärzte nach der Corona-Pandemie.

Robert F. Kennedy schreibt Brief an Nina Warken: Prozesse gegen Ärzte nach Corona-Pandemie

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Am Grab von Reinhold Andert: Warum die DDR nicht einfach verschwindet

Ein früh geübter Brauch in „Einigdeutschland“: Auslöschen, umschreiben, verschwinden lassen

Es ist ein grauer Dezembertag, so grau, wie er nur in Berlin sein kann. In der lichten Kapelle des Dorotheenstädtischen Friedhofs  hören wir Reinhold Andert: „Kennst du das Land mit seinen alten Eichen/ Das Land von Einstein, von Karl Marx und Bach“. Es ist das Lied, das mit den Zeilen endet: „Ich möchte dieses Land niemals verlieren/ Es ist mein Mutter- und mein Vaterland“. An diesem Tage tragen wir diesen Liedermacher zu Grabe. Das Land, das er niemals verlieren wollte, gibt es nicht mehr.

Anlässlich der Beerdigung des Liedermachers Reinhold Andert: Unser Autor reflektiert Geschichte und Gegenwart der beiden Deutschlands auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof.

Ostdeutschland

Kultur

Mercedes-Benz

Hamburg

Ostdeutsche Bürgermeister

Ex-Merkel-Berater warnt: „Soll damit von innenpolitischen Problemen abgelenkt werden?“

Ex-Merkel-Berater über Europas Ukraine-Politik: „Die Dämonisierung Russlands ist brandgefährlich“

Deutschland rüstet auf. Milliarden fließen in die Verteidigung, Unternehmen stellen auf Rüstungsgüter um und Politiker sprechen offen von Kriegswirtschaft. Der ehemalige Bundeswehrgeneral und frühere Militärberater von Angela Merkel, Erich Vad, hält diesen Kurs für gefährlich – wirtschaftlich, gesellschaftlich und sicherheitspolitisch. Im Interview spricht er über historische Parallelen, die innenpolitischen Motive der Aufrüstung und warum Europa aus seiner Sicht dringend einen anderen Weg einschlagen muss.

Der frühere Merkel-Berater Erich Vad warnt vor einem gefährlichen Kurs: Kriegswirtschaft als Antwort auf wirtschaftlichen Abstieg könne Europa politisch destabilisieren und in einen Krieg führen.

Ukraine

Europa

Bundesregierung

BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

Einschüchterung mit System: Wenn Bankkonten aus politischen Gründen gekündigt werden

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