Politik

Scholz sagte Auslandsreisen ab, versucht Chaos zu stoppen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Reise zum Klimagipfel in Baku abgesagt. In Berlin muss die Regierung irgendwie funktionieren.

07.11.2024, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (r/SPD) und Christian Lindner (FDP), ehemaliger Bundesminister der Finanzen, nebeneinander im Schloss Bellevue.
07.11.2024, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (r/SPD) und Christian Lindner (FDP), ehemaliger Bundesminister der Finanzen, nebeneinander im Schloss Bellevue.dpa

Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine geplante Reise zur UN-Klimakonferenz abgesagt. „Der Bundeskanzler reist kommende Woche nicht zur COP nach Baku“, erklärte ein Regierungssprecher am Donnerstag auf Anfrage in Berlin. Scholz wollte eigentlich an diesem Montag in die aserbaidschanische Hauptstadt fliegen und dort am Dienstag an den Beratungen teilnehmen. Scholz verpasste wegen der innenpolitischen Krise auch einen großen Teil der Beratungen der EU-Ratspräsidentschaft: Einen Tag nach dem Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen hatten Europas Staats- und Regierungschefs über die Konsequenzen für die Sicherheit und Verteidigung beraten. Teilnehmer des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) warnten am Donnerstag in der ungarischen Hauptstadt Budapest vor einer Schwächung Europas und einem „Wirtschaftskrieg“ mit den USA. Der Bruch der Ampelkoalition in Berlin löste Sorge über eine politische Lähmung der EU aus.

Berliner Zeitung

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