Wahlen im Osten

Unter fünf Prozent und trotzdem im Landtag? Diese Regel kann Grüne und Linke bei den Ost-Wahlen retten

Bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg könnten Grüne und Linke aus dem Parlament fliegen, doch das Wahlrecht hat eine Hintertür. Für die SPD sieht es schlecht aus.

Scheitern Grüne und Linke an der Fünf-Prozent-Hürde?
Scheitern Grüne und Linke an der Fünf-Prozent-Hürde?Sascha Fromm/imago

Die Landtagswahl in Sachsen könnte ein Parlament hinterlassen, das es so noch nie gegeben hat: mit nur drei Fraktionen von CDU, AfD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Denn Umfragen zufolge drohen SPD, Grüne und Linke an der Fünfprozenthürde zu scheitern. Sie würden in die außerparlamentarische Bedeutungslosigkeit rutschen, ins machtpolitische Nichts.

Doch ganz so einfach läuft es im Freistaat nicht: Sachsen ist eines von vier Bundesländern, in denen eine „Grundmandatsklausel“ gilt. Eine Sonderregelung im Wahlrecht. Sie könnte die drei gefährdeten Parteien vor einem tiefen Fall retten.

Berliner Zeitung

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