Über den Begriff der feministischen Außenpolitik lästert mittlerweile nicht mal mehr der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz. Dennoch kann Vernetzung bei diesem Anliegen auf keinen Fall schaden. Zu diesem Zweck wird am Donnerstagnachmittag der Parlamentskreis „Feministische Außenpolitik“ ins Leben gerufen.
Initiiert wurde er von den Ampel-Politikerinnen Michelle Müntefering (SPD), Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die damit eine moderne internationale Politik mitgestalten wollen, die den Perspektiven und Potenzialen von Frauen und marginalisierten Gruppen endlich mehr Gewicht verleiht. So verkündeten die drei Politikerinnen es in einer gemeinsamen Presseerklärung.
Frauen seien von Krisen und Kriegen stärker und anders betroffen, während sie an den Entscheidungsprozessen über die Antworten auf diese Entwicklungen noch viel zu wenig beteiligt seien, hieß es weiter. „Der Parlamentskreis soll auch ein Ort sein, in dem sich die Parlamentarier:innen, insbesondere aus den Bereichen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik austauschen, feministische Außenpolitik im Bundestag vorantreiben und sich mit interessanten Gesprächspartner:innen national wie international vernetzen“, so die Initiatorinnen.
Angemeldet haben sich rund 15 Abgeordnete aller Fraktionen außer der AfD. Namen gibt es aber noch nicht, weil man die erste Sitzung noch abwarten will. Eröffnet wird das Treffen am Nachmittag mit einer Rede von Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD), die damit signalisiert, dass sie die Gründung unterstützt.
Parlamentarische Arbeitskreise sind informelle Gremien, die die Bundestagsabgeordneten in Eigenregie gründen. Wie oft sie sich treffen und zu welchem Zweck wird ebenfalls gemeinsam festgelegt. Öffentlich sind diese Veranstaltungen nicht, die Bundestagsverwaltung hat auch keine Auflistung darüber, wie viele und welche Parlamentskreise es gibt.
Die Öffentlichkeit nimmt daher nur dann davon Notiz, wenn sich die Abgeordneten ein bizarres Thema vornehmen. So gab es 2019 viel Häme als 38 Abgeordnete den Parlamentskreis Pferd gründeten. Nur AfD und Linke waren seinerzeit nicht interessiert.