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Merkel über AfD-Wähler: Sie sorgen dafür, dass wir nicht mehr in einer Demokratie leben werden

„Müssen zusammenhalten“: Merkel warnt vor Spaltung im Kampf gegen AfD

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel meldet sich zu Wort. Laut und deutlich spricht sie im ARD-Podcast „Freiheit Deluxe“ über den Umgang mit der Alternative für Deutschland, über Migration und über das Verständnis von „Volk“ in einer Demokratie. Sie begrüßt die Abgrenzung zur AfD und verurteilt gleichzeitig die Spaltung – in den Parteien und in der Gesellschaft.

Merkel betont, dass die politische Abgrenzung gegenüber der AfD aus ihrer Sicht nicht auf politischem Kalkül beruhe, sondern auf grundsätzlichen Differenzen. „Die Tatsache, dass ich sage, dass es mit denen (AfD) keine Kooperation gibt, und viele andere ja auch sagen, dass es das nicht gibt – die beruht ja nicht darauf, dass man das nicht möchte“, sagt sie. „Sondern dass die Dinge vertreten, die schlicht und ergreifend mit den Grundvorstellungen unseres Grundgesetzes nicht übereinstimmen.“

Merkel nicht erwünscht

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Im ARD-Podcast „Freiheit Deluxe“ äußert Angela Merkel sich ausführlich zur AfD. Die Ex-Kanzlerin verteidigt die politische Abgrenzung. Gleichzeitig warnt sie vor einer Spaltung der Gesellschaft.

16:9

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Berlin wählt

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„Jetzt reicht es“: Heftiger Widerstand gegen Ursula von der Leyen wegen Iran-Politik

Streit um Iran-Politik: Schwere Vorwürfe gegen Ursula von der Leyen

In Brüssel wächst der Widerstand gegen <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a>. Mehrere EU-Staaten werfen der Kommissionspräsidentin vor – besonders seit Beginn des Iran-Kriegs –, in der Außenpolitik über ihr Mandat hinauszugehen. Scharfe Kritik kommt aus dem Europäischen Parlament, aus diplomatischen Kreisen und inzwischen auch aus den Hauptstädten der Mitgliedstaaten.<br><br>Wie&nbsp;Politico am Montag unter Berufung auf Gespräche mit neun Diplomaten, EU-Beamten und Abgeordneten berichtete, werden der deutschen EU-Chefin Kompetenzüberschreitungen vorgeworfen. Sie wagt sich demnach in Bereiche vor, die nach den EU-Verträgen vor allem Sache der Mitgliedstaaten sind. Die Rede ist von einem „diplomatic overreach“, einer diplomatischen Überdehnung ihres Amtes.

In Brüssel bricht offener Widerstand gegen die EU-Kommissionspräsidentin aus. Die Mitgliedstaaten werfen von der Leyen vor, im Iran-Krieg ihre Kompetenzen massiv zu überschreiten.

Geopolitik

Iran

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Ukraine setzt im Krieg gegen Russland erstmals Roboterbataillone ein

Ukraine setzt erstmals Roboterbataillone ein – bis zu 40.000 Bodenroboter geplant

Kiews Streitkräfte setzen zunehmend auf <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ki-darf-nicht-ueber-leben-und-tod-entscheiden-potsdamer-appell-warnt-vor-autonomen-waffen-li.2346397">bewaffnete Bodenroboter</a>, sogenannte Unmanned Ground Vehicles (UGVs) – ferngesteuerte Fahrzeuge, die ohne menschliche Besatzung operieren. Wie die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.bbc.com/news/articles/c62662gzlp8o">BBC</a> berichtet, kommandiert Oleksandr Afanasiev von der 54. mechanisierten Brigade nach eigenen Angaben das weltweit erste UGV-Bataillon. Das Fachportal <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://defence-industry.eu/armed-forces-of-ukraine-reports-over-7000-ground-robotic-system-missions-in-january-as-frontline-deployment-expands/">Defence Industry Europe</a> ordnet solche Verbände als Teil einer umfassenden Robotisierungsoffensive ein.

Die ukrainische Armee baut den Einsatz unbemannter Kampffahrzeuge an der Front massiv aus. Allein im Januar 2026 absolvierten die Streitkräfte mehr als 7000 Einsätze mit Bodenrobotern.

Internationales

Russland

Die Ölpreise schlugen am Montag Kapriolen: Zunächst stiegen die Preise&nbsp; zeitweise auf über 119 Dollar pro Barrel und erreichten damit ein Niveau, das seit Mitte 2022 nicht mehr beobachtet wurde. Grund dafür waren die Produktionskürzungen einiger großer Produzenten und die Angst vor anhaltenden Lieferunterbrechungen aufgrund des eskalierenden Krieges zwischen den USA und Israel mit dem Iran. Der Preis sank erst wieder, als die G7-Staaten Überlegungen bekanntgaben, über die Internationale Energie Agentur (IEA) gemeinsam Teile ihrer strategischen Ölreserven auf den Markt zu werfen. Die 32 Mitglieder der IEA halten seit dem Ölpreisschick von 1974 strategische Reserven als Teil eines gemeinsamen Notfallsystems für Ölpreiskrisen. Der Ölpreis stieg am Montagnachmittag erneut, nachdem Frankreich den Plan zum Scheitern brachte. Am Abend schließlich&nbsp; - um 18 MEZ - fielen die Preise wieder auf knapp unter die 100 Dollar-Marke.

Im Iran-Krieg stellt sich die Frage: Muss die Nato eingreifen, wenn Donald Trump wegen der hohen Benzinpreise aussteigt? Für Europa wird es dann kritisch.

Iran: Muss die Nato eingreifen, weil Trump die Lust verliert?

Europa

Donald Trump

Frankreich

Ungarn

Das 100-Tonnen-Problem der BVG: Warum der Urbanliner immer noch keine Fahrgäste befördern darf

Insider schlagen Alarm: Kommt Berlins XXL-Straßenbahn jemals in Fahrt?

Eine absurde Situation: Mit ihren schönen, neuen Straßenbahnen <a href="https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/bvg-in-erklaerungsnot-falsche-berechnung-verzoegert-start-der-xxl-tram-fuer-berlin-li.10021128">dürfen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) keine Fahrgäste befördern</a>. Wie lange die Urbanliner noch herumstehen, ist ungewiss.

Brandneu, aber nutzlos: Die schöne neue Tram für Berlin ist zum Stillstand verurteilt. Könnte ein neues Einsatzgebiet die Blamage für die BVG verringern?

Berlin

Lichtenberg

Franziska Giffey

Weißensee

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Mobilität & Infrastruktur

Wer regelmäßig durch Discounter-Prospekte blättert, weiß ungefähr, was ihn erwartet. Ein bisschen Käse, ein bisschen Werkzeug, irgendwo dazwischen Erdbeerpflanzen. Vielleicht noch ein Campingstuhl, der laut Prospekt „perfekt für laue Sommerabende“ ist, obwohl er spätestens beim dritten Grillabend zusammenbricht. Blättert man allerdings durch ein aktuelles Prospekt, stößt man auf ein Angebot, das dort vor wenigen Jahren ziemlich sicher nicht gestanden hätte: Cannabissamen.

In einem Prospekt taucht ein ungewöhnliches Angebot auf: Cannabissamen. Möglich macht das die Legalisierung. Doch Hinweise auf Altersgrenzen oder Risiken fehlen. Wie kann das sein?

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