US-Richter können Donald Trump nerven, aber ihn nicht stoppen

„Ist das ein Coup?“ fragen desorientierte US-Amerikaner auf X und in New York behaupten aufgebrachte – aber wenig zahlreiche – Demonstranten, was da ablaufe in den USA, sei ein Putsch. Ist es einer, wenn Elon Musk Kommandos aus loyalen Zwanzigjährigen losschickt, um im Auftrag von Präsident Trump die Bundesverwaltung in den USA zu säubern? Ist es ein Coup, wenn Trump in seinen ersten Amtstagen eine solche Kaskade von Dekreten herausgibt, dass die Gerichte nicht nachkommen, sie zu überprüfen?

Nein, ist es nicht. Bei einem Putsch fahren Panzer auf, zerschießen Parlamente, nehmen oppositionelle Abgeordnete fest und führen Massenverhaftungen von potentiellen Gegnern durch.

Was in den USA abläuft, ist ein inzwischen ziemlich gewöhnliches, fast alltägliches Szenario, das immer dann abläuft, wenn die demokratischen Institutionen, die Wähler, die Gewaltenteilung, die Zivilgesellschaft und die Medien versagt haben.

Jeder politisch interessierte US-Amerikaner, der in den letzten 10 bis 20 Jahren Zeitung gelesen oder das konsumiert hat, was man jetzt abfällig die „Mainstream-Medien“ nennt, hätte es wissen können. Es ist in Venezuela passiert, es ist in der Türkei passiert, es ist in Ungarn passiert und in Polen – und davor in Belarus und Russland. Kann sein, dass in den USA ein Plan dahintersteckt, das „Project 2025“ der Heritage Foundation, die sich schon lange vor Trumps Wahlsieg überlegte, wie man diesen in einen radikalen Politikwechsel ummünzen kann. Das ist aber gar nicht so wichtig, denn in vielen anderen Ländern lief so etwas früher planlos ab, als Ergebnis der Umstände, nach einer ziemlich eisernen und unbarmherzigen Logik, die die Herrschenden, die diese Logik anwandten, oft selbst nicht verstanden.

Darin steckt auch eine gute Nachricht: Gerade deshalb bergen solche Umstürze, wie wir sie gerade in den USA erleben, auch oft den Keim des Misserfolgs in sich. Weil die Herrschenden nicht – oder nicht genau genug – wissen, was sie tun, kann die Logik, der sie dabei folgen, dazu führen, dass sie die Macht wieder verlieren.