Wird Tucker Carlson zur Persona non grata in der Europäischen Union? Wie das amerikanische Nachrichtenmagazin Newsweek berichtet, wollen Mitglieder des EU-Parlaments in Brüssel dem ehemaligen Fox-News-Moderator die Einreise in EU-Länder verbieten.
Guy Verhofstadt, ehemaliger belgischer Premierminister und derzeitiges Mitglied des Europäischen Parlaments, bezeichnet Carlson als „Sprachrohr“ Donald Trumps und Wladimir Putins. Nun fordert Verhofstadt auch Carlson in die „Liste der Bösen“ aufzunehmen. „Da Putin ein Kriegsverbrecher ist und die EU alle sanktioniert, die ihn dabei unterstützen, erscheint es mir logisch, dass der Auswärtige Dienst auch seinen Fall untersuchen sollte“, so der Belgier.
Für die russische Sanktionspolitik ist der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) zuständig. Damit eine Person auf die Sanktionsliste der EU gesetzt werden kann, müssen dem EAD Beweise zur Prüfung vorgelegt werden. Wenn diese Beweise als ausreichend erachtet werden, kann der EAD den Fall dem Europäischen Rat – einem Gremium, das sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zusammensetzt – vorlegen, der dann die endgültige Entscheidung über die Verhängung von Sanktionen trifft.
Sanktionen sind möglich, Staatschefs müssten sie beschließen
Daher sind hypothetische Sanktionen gegen Carlson möglicherweise noch in weiter Ferne, selbst wenn der Schritt von europäischen Gesetzgebern und Staatschefs unterstützt werden sollte. Luis Garicano, ein ehemaliger Europaabgeordneter, erklärte gegenüber Newsweek, er stimme mit Verhofstadts Haltung überein. „Tucker Carlson ist kein Nachrichtensprecher mehr, sondern ein Propagandist für das abscheulichste Regime auf europäischem Boden und dasjenige, das am gefährlichsten für unseren Frieden und unsere Sicherheit ist“, so Garicano über Carlson.