Manchmal genügt schon ein Post von <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a> auf X oder Truth Social oder eine beiläufige Äußerung, um die Chefetagen in den europäischen Außenministerien in Panik zu versetzen. Nach Trumps Drohung, Grönland zu annektieren ist es jetzt also seine Drohung, die Nato zu verlassen, weil sie ihm bei einem Angriffskrieg im Nahen Osten nicht geholfen hat. Langsam scheint es sich herumzusprechen, dass man dermaßen Dahingesagtes und Dahingepostetes nicht mehr ernst nehmen muss.

Doch anders als nach dem Selenskyj-Eklat und der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/groenland">Grönland</a>-Drohung war es dieses Mal nur der Trump-Flüsterer und Nato-Generalsekretär Mark Rutte, der nach Washington flog und Trump um den Bart ging. Viel Erfolg hatte er damit nicht. Laut Politico soll das Ganze ausgeartet sein in eine Schrei-Orgie hinter verschlossenen Türen. Mir macht das nicht Bange, ich halte das aus zwei Gründen für eine positive Entwicklung. Erstens, das Ganze findet jetzt ohne Öffentlichkeit statt, wodurch europäische Politiker keinen Image-Schaden mehr durch Unterwürfigkeit oder Weißes-Haus-Mobbing erleiden. Zweitens, hinter verschlossenen Türen kann man sagen was Sache ist, ohne dass das Ganze außer Kontrolle gerät. Zum Beispiel, dass ein Rückzug der USA aus der Nato keine Tragödie wäre.

Man konnte es kommen sehen

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Leo XIV. gegen Trump: Die politische Wahrheit hinter dem „überraschenden“ Papst in Rom

Heiliger Vater, heiliger Donald: Was der Machtkampf über Westen, Kirche und Politik offenlegt

Es ist dieser Tage ein Phänomen zu beobachten, das man getrost als kollektive Amnesie der westlichen Öffentlichkeit bezeichnen darf. Mit einer Mischung aus erstaunten Augenbrauen und feuilletonistischem Raunen wird zur Kenntnis genommen, dass Papst Leo XIV. – der erste US-amerikanische Pontifex der Geschichte – sich in einen veritablen Schlagabtausch mit Donald Trump verwickelt hat. Der Papst, so heißt es allenthalben, sei eine „politische Wahl“ des Konklave gewesen. Holy shit, Leute!

Pontifex und POTUS liefern sich einen offenen Schlagabtausch. Das ist unterhaltsam, aber nicht überraschend. Warum sich eine Phalanx von Linken bis Christdemokraten zu Unrecht freut.

Spanien

Russlands Botschafter im Theater OST: „Mit wem sollen wir einen Krieg anfangen?“

Netschajew, Krone-Schmalz und Erler im Theater OST: „Haltungsjournalismus ist der Anfang vom Ende“

Zwei Stunden lang gehörte der Saal des Theaters OST in Berlin-Adlershof den Fragen des Publikums – und die meisten richteten sich direkt an einen Mann: Sergej Netschajew, seit 2018 Botschafter der Russischen Föderation in Deutschland. Moderator Tilo Gräser, Journalist beim Magazin „Hintergrund“ und beim Schweizer Onlinemagazin „Transition News“, musste mehrfach darauf hinweisen, dass auch die beiden anderen Gäste auf dem Podium zu Wort kommen sollten.

Im ausverkauften Theater OST diskutieren Russlands Botschafter Sergej Netschajew, die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz und die Politologin Petra Erler. Vor der Veranstaltung kam es zu Protesten.

Debatte

Treptow-Köpenick

Bundesregierung

Sanktion

Bündnis Sahra Wagenknecht

Das deutsche Regime, das ich vor einem Jahr hier beschrieben habe, muss jetzt im EU-Kontext gesehen werden. Wir blicken erst auf Deutschland, dann auf die EU-Ebene. Dort wird mit willkürlichen Sanktionen gegen Journalisten mit Zustimmung der Bundesregierung gerade ein offen tyrannisches Handeln erprobt. Es entscheidet sich jetzt, ob der Vorrang jedes Bürgers und seiner Rechte vor den Machtinteressen staatlicher Akteure, der der europäischen Zivilisation zugrunde liegt, bei uns noch Bestand hat.

In der BRD und EU ist es offizielle Politik, die freie Rede zu unterdrücken und gut sichtbare Abweichler vom politischen Leitdiskurs wirtschaftlich zu bedrängen.

Politische Willkür: Wer nicht spurt, der soll auch nicht essen

Bürgerrechte

Berlin

Bundespolitik

Wer in Deutschland im Ernstfall zur Waffe gerufen wird, entscheidet sich auch aufgrund eines Eintrags im Melderegister: zum Geschlecht. Die Wehrpflicht-Debatte konfrontiert eine alte Verwaltungsfrage mit dem eingeführten <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/news/mehr-als-11000-geschlechtsaenderungen-seit-jahresbeginn-berlin-fuehrt-bundesweit-li.10002523" bis_size="{&quot;x&quot;:157,&quot;y&quot;:664,&quot;w&quot;:233,&quot;h&quot;:22,&quot;abs_x&quot;:157,&quot;abs_y&quot;:778}">Selbstbestimmungsgesetz</a>, also der Möglichkeit der Geschlechtsänderung. Die Berliner Zeitung hat dazu bei der Bundeswehr wie auch beim LSVD Verband Queere Vielfalt Berlin-Brandenburg nachgefragt.

Die Bundeswehr orientiert sich am Geschlechtseintrag – Interessenverbände warnen vor Diskriminierung. Die Debatte um die Wehrpflicht stellt das Selbstbestimmungsgesetz infrage.

Wehrpflicht und Geschlecht: Wer gilt als Mann, und wer entscheidet das?

Köln

Vor mehr als 20 Jahren popularisierte der amerikanische Politikwissenschaftler Chalmers Johnson den Begriff „Blowback“, ursprünglich von der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/cia">CIA</a> geprägt, um die unbeabsichtigten Folgen eigener Handlungen zu beschreiben. Heute erlebt Europa einen monumentalen Blowback – das unbeabsichtigte, aber unausweichliche Resultat eines Versagens in der Zeit nach dem Kalten Krieg, als man es nicht vermochte, die strategischen Perspektiven an die neuen Bedingungen anzupassen.

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