title-selection-data

Das bröckelnde System: Warum der Kreml trotz Repression die Zügel verliert

Putin und die neuen Unruhen im Kreml: „Die unsichersten Wahlen seit Jahren“

Wladimir Putins Macht wirkt nach außen gefestigt. Doch hinter der Fassade eines scheinbar stabilen Systems verdichten sich die Hinweise auf eine neue Phase. Der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/category/kreml">Kreml</a> zieht gerade mächtig die Zügel an und verliert zugleich an innerer Kontrolle. Es ist ein paradoxes Bild, das sich zurzeit in Moskau zeigt.

Die Russland-Expertin Tatjana Stanowaja charakterisiert diese Entwicklung als ein gleichzeitiges Auseinanderdriften und Zusammenziehen der Machtstrukturen. „Es entsteht ein System, das gleichzeitig seinen Griff verstärkt und einen Teil seiner instinktiven Koordination verliert“, heißt es in einer Analyse im The Bulletin. Gemeint ist ein Machtapparat, der repressiver wird, aber intern zunehmend widersprüchlich agiert.

Video einer Influencerin ist das Topthema in Russland

Alle Blicke richten sich auf Peking. Trump und Putin reisen nach China. Im Zentrum stehen jeweils Iran, Ukraine, Handel und Fragen zur globalen Machtverschiebung.

China im Zentrum der Weltpolitik: Trump und Putin kommen nach Peking

Der Ukraine-Krieg ist kein plötzlicher Bruch, sondern das Resultat politischer Fehlentscheidungen. Egon Bahrs Friedenskonzept zeigt, was heute fehlt. Ein Gastbeitrag.

Ukraine-Krieg: Warum Egon Bahr das Gespräch mit Wladimir Putin gesucht hätte

Wirtschaftlicher Druck trifft auf politische Unsicherheit

Bei einem Schulbesuch im Sauerland hat Bundeskanzler Friedrich Merz das Vorgehen der USA im Iran-Krieg scharf kritisiert. Er spricht von fehlender Strategie.

„Ohne Strategie“: Merz sieht USA „gedemütigt“ durch den Iran

Irans Außenminister Araghtschi ist für ein Treffen mit Wladimir Putin nach St. Petersburg gereist. Derweil stocken die Verhandlungen mit den USA über ein Kriegsende.

Putin empfängt Irans Chefdiplomaten Araghtschi – neue Vorwürfe an Washington

Kirgisistan im EU-Visier: Erstmals beschränkt Brüssel bestimmte Exporte in ein Drittland, um Russland-Sanktionen durchzusetzen. Auch bei LNG zieht die EU nach.

Exportstopp nach Kirgisistan: EU geht erstmals gegen Sanktionsumgehung vor

Russland hat offenbar zum 1. Mai die Durchleitung von kasachischem Öl zur Raffinerie PCK Schwedt gestoppt. In Brandenburg herrscht Alarmstimmung.

Öl-Stopp aus Kasachstan: Dreht Putin Deutschland jetzt den Öl-Hahn zu?

Die Belastungen des Ukraine-Kriegs, eine schwächelnde Wirtschaft und neue Eingriffe in den Alltag erzeugen in Russland eine spürbare Erosion der bisherigen Stabilität. Eine Analyse.

16:9

B+ plus

Geopolitik

Russland

Ukraine

China

Internationales

Bauernproteste

Politik

Gesetzlich Versicherte zahlen Bürgergeld – aber Beamte sind raus

Milliarden-Streit: Krankenversicherte tragen immer noch Bürgergeld-Kosten

Die finanzielle Dimension ist beachtlich: Allein in Berlin beziehen etwa 450.000 Menschen Bürgergeld. In ganz Deutschland sind es ungefähr 5,5 Millionen. Pro Empfänger der sozialen Grundsicherung entrichtet der Staat rund 133 Euro monatlich an die <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/krankenversicherung">gesetzliche Krankenversicherung (GKV)</a>. Die tatsächlichen Kosten liegen zwei- bis dreimal so hoch. Für die Differenz kommen die Beitragszahler auf. Zehn Milliarden Euro macht das Berechnungen zufolge aus.<br><br>Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe wird lediglich einem Teil der Bevölkerung übertragen. Kritik daran regt sich schon länger. Doch wie seine Vorgänger weigert sich auch <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/lars-klingbeil">Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD)</a>, die Ungerechtigkeit zu beenden. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wiederholte am Wochenende das Argument der Bundesregierung, die Haushaltslage lasse dies nicht zu.

Finanzminister Klingbeil weigert sich, die GKV von allen versicherungsfremden Leistungen zu befreien. Es geht um 58 Milliarden Euro. Warum bleiben ausgerechnet Beamte außen vor?

Berlin

Bundesregierung

Hartz IV

Die Menschheit schrumpft – nicht überall gleich schnell, aber sie schrumpft. Kein Land steht so exemplarisch für diesen Wandel wie Südkorea, das mit einer Geburtenrate von 0,72 (2023) Kindern pro Frau den niedrigsten jemals gemessenen Wert eines Industriestaates verzeichnete. Zum Vergleich: In Deutschland liegt die Rate bei 1,35 (2024). Zur Einordnung: Als Wert, ab dem eine Bevölkerung sich selbst erhält, gilt seit jeher 2,1.

Mia Yoo, eine in Berlin lebende Koreanerin, über ihre Entscheidung, kinderlos zu bleiben – und was das über eine Generation verrät, die Elternschaft neu denkt.

Kinderlosigkeit: „Ich mag Kinder – aber ich will keines in diese Welt setzen“

Panorama

Debatte

Kultur

London

Pankow

Bezirke

Wohnen

Aufstand  der letzten Generation

Das Böhmermann-Prinzip: Unschuldsvermutung erklären, Schuldgefühl liefern

Gebühren kassieren, Menschen zerlegen: Freitags ist im ZDF Hinrichtung mit Pointe

Lieber Jan, hör mal kurz zu. Setz dich. Trink was. Das hier wird nicht lange dauern, versprochen – ich weiß, du hast zu tun. Vermutlich ist gerade wieder ein Zwanzigminüter in Arbeit, in dessen Verlauf du Grimassen ziehst und an dessen Ende ein Mensch seinen Job verliert. Wie schon mehrfach. Glückwunsch schon mal zur sicheren Auszeichnung deiner Supporter dafür. Spart Zeit.

Jan Böhmermann predigt Rechtsstaat und ruiniert Existenzen. Das ZDF profitiert davon. Unser Autor hat dem Mann mit der lustigen Mimik mal geschrieben.

Bürgerrechte

TV & Medien

Brandenburg

Hamburg

Ein zentrales Problem der Menschen liegt in unserem Gedächtnis. Wir halten die Wirklichkeit, in der wir aufwachsen, für eine Art Naturgesetz, das unumstößliche Geltung hat, und gewöhnen uns daran. So auch an die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/schrumpfende-freiheit-europarat-ruegt-deutschland-wegen-einschraenkungen-von-grundrechten-li.10030534">Freiheit</a>.

Wie frei ist die Rede in einem Land, das die Gründe für immer mehr sexuelle Übergriffe und weiter wachsenden Islamismus nicht benennen darf? Eine Kolumne.

Vergewaltigungen erreichen Rekordwert: Über die Täter sollen wir schweigen

Seit wir die Initiative Transparente Demokratie im vorigen Jahr gegründet haben, setzen wir uns konsequent dafür ein, demokratische Prinzipien in Deutschland zu stärken und zu schützen. Dazu gehört vor allem ein hohes Maß an Offenheit und Transparenz bei allen Akteuren, die aktiv Einfluss auf politische Entscheidungen und die Willensbildung in unserem Land nehmen. Nichtregierungsorganisationen sind ein unverzichtbarer und wertvoller Bestandteil unserer Gesellschaft.

Zivilgesellschaftliches Engagement ist unverzichtbar. Doch immer mehr NGOs agieren wie politische Akteure, ohne vergleichbaren Regeln zu unterliegen. Das bleibt nicht ohne Folgen.

Das bröckelnde System: Warum der Kreml trotz Repression die Zügel verliert

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema