Anerkennung von Palästina

Palästina-Anerkennung ohne Deutschland – ein historischer Fehler mit Folgen

Frankreich, Großbritannien und andere westliche Staaten erkennen endlich Palästina an – Deutschland aber verweigert sich. Warum das falsch ist. Ein Kommentar.

Husam S. Zomlot, Botschafter der palästinensischen Vertretung im Vereinigten Königreich, hisst eine palästinensische Flagge während einer Zeremonie in der palästinensischen Vertretung.
Husam S. Zomlot, Botschafter der palästinensischen Vertretung im Vereinigten Königreich, hisst eine palästinensische Flagge während einer Zeremonie in der palästinensischen Vertretung.Frank Augstein/AP

Am Sonntag haben Großbritannien, Kanada, Australien und Portugal den Staat Palästina anerkannt. Am Montag und in den kommenden Tagen werden während der UN-Vollversammlung in New York mindestens noch Frankreich, Belgien, Luxemburg und Malta folgen. Bis zum Ende dieser Woche werden es deutlich mehr als 150 Länder sein, die Palästina als Staat anerkannt haben – eine überwältigende Mehrheit aller UN-Mitglieder.

Doch ein Land fehlt: Deutschland. Die Bundesregierung verweigert die Anerkennung „zum jetzigen Zeitpunkt“. Ihre Begründung: Die Palästinenser hätten zwar das Recht auf einen eigenen Staat, jedoch erst am Ende eines politischen Prozesses.

Berliner Zeitung

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