title-selection-data

Machtkampf in der EU: Ursula von der Leyen triumphiert über Kaja Kallas

Ursula von der Leyen gegen Kaja Kallas: Machtkampf in der EU-Blase eskaliert

In Brüssel fand in diesen Tagen ein Disput zwischen den zwei mächtigsten Frauen der EU einen vorläufigen Höhepunkt. Seit Monaten herrscht im Europaviertel ein unausgesprochener Konflikt zwischen EU-Kommissionspräsidentin <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> und der Hohen Vertreterin für Außenpolitik, Kaja Kallas. Diesen Machtkampf hat die Kommissionschefin vorerst für sich entschieden, berichtet die Zeitung Welt. Doch der Streit offenbart tieferliegende Risse im Machtgefüge der EU.

Im Zentrum dieses europapolitischen Dramas steht ein Name: Martin Selmayr. Der deutsche Spitzenbeamte sollte nach dem Willen von Kallas den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) reformieren – und damit die europäische Außenpolitik schlagkräftiger machen. Doch Selmayr, der für seinen Machtinstinkt und politische Rücksichtslosigkeit bekannt sein soll, war für viele in den europäischen Hauptstädten das falsche Signal. Vor allem für von der Leyen war er ein rotes Tuch.

Neue Weltordnung: Kallas wollte den EAD reformieren

Ex-Lobbyist Frédéric Baldan klagte gegen die EU-Kommissionschefin im „Pfizergate“ – und plötzlich blockieren Banken seine Konten. Zufall oder Einschüchterung?

„Pfizergate“: EU-Lobbyist zeigte von der Leyen an – Banken sperren jetzt seine Konten

Die EU-Außenbeauftragte glaubt, der Westen habe den Zweiten Weltkrieg gewonnen. In weiten Teilen der Welt schaut man entsetzt auf die Führung der EU. Eine Kolumne.

EU: Kaja Kallas‘ Geschichtsvergessenheit schadet der Europäischen Union

Warum ist der EAD außenpolitisch so schwach?

Die EU-Kommission präsentiert ein weitreichendes Rüstungsprogramm. Angeblich, um sich gegen Russland zu schützen. Doch die Begründung hinkt. Dennoch sollen die Bürger dafür bezahlen.

Kaja Kallas: „Russland hat derzeit keine Kapazität, einen Angriff auf die EU zu starten“ – warum rüstet Europa dann auf?

Die EU-Kommissionspräsidentin hat den Balkan bereist. Für Montenegro hatte sie leider nur warme Worte, aber wenig Versprechen übrig. Eine Analyse.

Zwischen Hoffnung und Vorsicht: Montenegro fühlt sich von Ursula von der Leyen verraten

Im Europaviertel tobt ein Machtkampf zwischen der Kommissionschefin und der Außenbeauftragten. Nun hat von der Leyen ihre estnische Rivalin mit einem Coup ausgebremst.

16:9

Politik

Ukraine

Internationales

Geopolitik

Selenskyj gerät ins Abseits, Trump und Putin drücken aufs Tempo

Selenskyj soll kein Teil der Lösung sein - Trump und Putin preschen vor

Er habe nicht die Karten, wurde dem ukrainischen Präsidenten schon im Februar dieses Jahres unmissverständlich mitgeteilt. Auf den Eklat im Weißen Haus, als US-Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a> seinem Gegenüber Wolodymyr Selenskyj deutlich machte, dass er keinen endlosen Krieg in der Ukraine dulde, reagierten die Europäer schockiert. Ein Dammbruch sei das gewesen, die transatlantische Achse stehe kurz vor dem Ende, geopolitische Endzeitstimmung im Westen. Dabei könnten die kommenden Wochen die stolzen, aber auch arroganten Westeuropäer noch weitaus stärker schocken als das verbale Scharmützel im Oval Office.

Hinter den Kulissen der Ukraine-Verhandlungen wächst der Druck auf Selenskyj. Korruptionskrise, Machtkampf, internationale Kritik. Wird der Präsident aus den Gesprächen gedrängt?

Russland

Donald Trump

Wut in Europa über Witkoffs Ukraine-Plan zu russischen Staatsgeldern

Witkoff-Plan empört Westeuropäer: „Natürlich skandalös“

In europäischen Hauptstädten kocht die Stimmung über. Mitten in der heikelsten Phase der EU-Verhandlungen über den Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsgeldern hat <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trumps</a> Sondergesandter Steve Witkoff einen Plan präsentiert, den europäische Diplomaten übereinstimmenden Medienberichten nur noch als „Provokation“ bezeichnen.

Witkoffs Vorschlag, eingefrorene russische Gelder für amerikanische Projekte zu nutzen, lässt europäische Diplomaten aufkochen. Brüssel fürchtet, am Ende leer auszugehen.

Europa

Belgien

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört.“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Gianni bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

Berlin

Sport

Neukölln

Franziska Giffey

Reinickendorf

Bezirke

Bundespolitik

Präsident Selenskyj geht auf Friedensplan ein und rechtfertigt sich vor seinem Land

Ukraine-Frieden: Selenskyj reagiert auf US-Plan und spricht von „schwerstem Moment“ des Kriegs

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Rede an die Nation begründet, warum er den umstrittenen US-Friedensplan für die Ukraine nicht rundweg ablehnt. „ Derzeit befinden wir uns in einer der schwierigsten Augenblicke unserer Geschichte“, sagte Selenskyj am Freitagnachmittag.

In einer Ansprache an die Nation erklärt sich der Präsident. 28-Punkte-Friedensplan wird Verhandlungsgrundlage. Selenskyj sieht einen der „schwersten Augenblicke“ für die Ukraine.

Machtkampf in der EU: Ursula von der Leyen triumphiert über Kaja Kallas

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema