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„Tod dem Diktator“: Massenproteste setzen iranische Regierung unter Druck

„Weder Gaza noch Libanon – mein Leben für Iran“: Landesweiter Aufstand gegen die Mullahs

Massenproteste mit Rufen nach dem „Tod des Diktators“ haben den Iran erfasst. Seit drei Tagen gehen Hunderttausende Menschen gegen das Regime auf die Straße, während die Landeswährung auf historische Tiefststände abstürzt, Geschäfte landesweit schließen und Studenten auf Hausdächern Parolen gegen die Mullah-Regierung skandieren.

Am Montag feuern Sicherheitskräfte Tränengas auf Demonstranten in <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/teheran">Teheran</a>. In Malard, 45 Kilometer westlich der Hauptstadt, patrouillieren bewaffnete Einheiten auf Motorrädern. In vielen Städten steigen Menschen auf ihre Dächer und rufen Parolen gegen die Islamische Republik und deren obersten Führer Ali Chamenei.

Beim Treffen in Florida bekräftigte Trump seine Forderung nach einer Entwaffnung der Hamas. Auch dem Iran sprach er eine Warnung aus. Netanjahu brachte Trump eine besondere Überraschung mit.

Treffen mit Netanjahu in Mar-a-Lago: Trump signalisiert Unterstützung für weiteren Angriff auf Iran

Weitreichende UN-Sanktionen gegen den Iran werden wieder in Kraft gesetzt. Zuvor lief eine Frist für eine Einigung ergebnislos ab.

Streit um Atomprogramm: UN-Sanktionen gegen den Iran treten wieder in Kraft

Studenten trotzen der Belagerung

Unterschiedliche Parolen auf den Straßen

Währung im freien Fall – Trump droht mit Militärschlag

Krisengebeuteltes Regime verspricht Dialog – Trump droht mit Militärschlag

Scharfe Rhetorik aus Teheran, wachsende Spannungen im Nahen Osten: Kurz vor Netanjahus USA-Besuch ruft Irans Präsident zur nationalen Geschlossenheit auf.

Präsident Peseschkian: Iran in „vollumfänglichem Krieg“ mit USA, Europa und Israel

Die iranische Friedensaktivistin Narges Mohammadi soll erneut festgenommen worden sein. Ihre Stiftung spricht von einer gewaltsamen Festnahme.

Friedensnobelpreisträgerin offenbar im Iran festgenommen

Sicherheitskräfte setzen Tränengas ein, Universitäten werden abgeriegelt, die Währung stürzt ab – den Mullahs entgleitet die Kontrolle, während Trump Militärschläge androht.

16:9

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BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. <br><br>Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

BSR-Winterdienst räumt Geh- und Radwege nicht: Das ist der Grund

News

Berlin

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Russland

China

In Krisensituationen wird Verlässlichkeit&nbsp;zur wichtigsten politischen Währung. Gerade dann wird erwartet, dass die politisch Verantwortlichen sagen, was ist. Denn in Ausnahmesituationen werden Einschränkungen, Unsicherheit und Zumutungen hingenommen – im Vertrauen darauf, dass Entscheidungen auf verlässlichen Informationen beruhen und die Politik spür- und sichtbar Verantwortung übernimmt.

Ein Anschlag auf die kritische Infrastruktur und am Ende Schulterklopfen statt Konsequenzen. Der Berliner Blackout zeigt, wie Politik vom Vergessen lebt und warum sich daran wenig ändern wird.

Fünf Tage ohne Strom, ein Bürgermeister im Tennisdress und die Normalisierung politischer Verantwortungslosigkeit

Politik

Lichterfelde

Franziska Giffey

Sport

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Auto

Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit. Zehntausende Menschen waren betroffen, Teile der kritischen Infrastruktur zeitweise lahmgelegt. Noch bevor die Ermittlungsbehörden belastbare Ergebnisse vorlegen konnten, setzte jedoch eine zweite Dynamik ein: die schnelle politische und mediale Einordnung der Tat.

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz setzte sofort die Suche nach Schuldigen ein. Die Aufklärung geriet dabei schnell ins Hintertreffen. Ein Kommentar.

Zwischen Aufklärung und Zuschreibung: Wer profitiert vom Anschlag auf das Berliner Stromnetz?

Draußen beißt die Januarkälte, drinnen im Schloss Bellevue strahlen die Kronleuchter eine staatstragende Wärme aus. Der Bundespräsident lädt zum Neujahrsempfang, und sie kommen alle: eine Parade der Wichtigen, jener, die sich dafür halten, und jener, die tatsächlich oftmals unter dem Radar Leistungen erbringen, die für unsere Gesellschaft lebensnotwendig sind. Während die geladenen Gäste sich im Foyer sammeln, nimmt die Presse auf unbequemen Bierbänken Platz – was nur ein Schelm als Geste mangelnder Wertschätzung deuten würde.

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

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