Davos-Abrechnung

Völkerrecht nur „selektiv“? Kaja Kallas verteidigt EU-Strategie gegen De-Masi-Kritik

Nach Mark Carneys Davos-Rede räumt die EU eine „unvollkommene“ Weltordnung ein. Der Berliner Zeitung liegt das Schreiben von Kaja Kallas vor.

Laut Kaja Kallas verbindet die EU Interessenpolitik mit Wertebindung.
Laut Kaja Kallas verbindet die EU Interessenpolitik mit Wertebindung.Britta Pedersen/dpa

Als Mark Carney im Januar beim Weltwirtschaftsforum in Davos sprach, war schnell klar, dass diese Rede über den Tag hinausweisen würde. Der kanadische Premier stellte nämlich das Selbstverständnis des Westens infrage.

Die „regelbasierte internationale Ordnung“, so Carney, sei zwar jahrzehntelang beschworen, tatsächlich aber „unvollkommen“ und „selektiv“ angewandt worden. Das Völkerrecht sei je nach Identität des Angeklagten oder des Opfers unterschiedlich streng durchgesetzt worden, sagte Carney. Diese Fiktion habe unter amerikanischer Hegemonie funktioniert. Nun tue sie es nicht mehr.

Berliner Zeitung

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