Von-der-Leyen-Industrieplan in Gefahr: Protektionismus-Debatte spaltet EU

Ursula von der Leyens großer Plan zur Wiederbelebung der europäischen Industrie droht ins Wanken zu geraten. Der sogenannte Industrial Accelerator Act (IAA), Kernstück ihres vor einem Jahr vorgestellten „Clean Industrial Deal“, stößt innerhalb der EU-Kommission auf ungewöhnlich breiten Widerstand und verschärft zugleich den Konflikt zwischen Deutschland und Frankreich über den wirtschaftspolitischen Kurs Europas.

Wie Politico unter Verweis auf eine an den Verhandlungen beteiligte Person berichtet, haben gleich neun Generaldirektionen der Kommission erhebliche Bedenken gegen den Gesetzentwurf angemeldet. Die breite Kritik könnte dazu führen, dass die für den 26. Februar geplante Vorstellung des Pakets erneut verschoben wird. Es wäre bereits der dritte verpatzte Anlauf.