Außenpolitik als Eiertanz: Die EU weiß noch nicht, ob Trump Freund oder Feind ist

Die ersten meiner US-amerikanischen Kollegen, die sich in den letzten Jahren sehr weit gegen Trump aus dem Fenster gelehnt haben, sind bereits emigriert – an eine kanadische Universität. Dort sind jetzt zum Beispiel Timothy Snyder und seine Frau. Es hat etwas leicht Tragisches, dass viele US-amerikanischen Intellektuellen in den letzten Jahren auf der ganzen Welt so eifrig Faschismus, Ent-Demokratisierung, Autokratie und Diktatur gesucht haben, dass sie nicht bemerkten, wie das alles direkt unter ihrem Fenster in den Himmel wuchs. Jetzt ist es leider zu spät – Autokraten bekämpft man am besten, bevor sie an die Macht kommen. Danach ist es zwar nicht hoffnungslos, aber um ein Vielfaches schwerer, sie wieder loszuwerden.

Man kann das zurzeit in der Türkei beobachten, von Ländern wie Russland, Belarus, Ungarn oder Venezuela ganz abgesehen. Nun zeigt sich auch, dass zentralistische Präsidialsysteme für so etwas viel anfälliger sind als stark dezentralisierte Staaten mit vielen „checks and balances“, in denen selbstverwaltete Regionen und von der Zentralregierung unabhängige Institutionen viel länger Widerstand leisten können. Das ist eine gute Nachricht für die Bundesrepublik und ein Argument für die Brandmauer. Es gibt allerdings auch einige schlechte.