Das Publikum in der Hamburger Landesvertretung in Berlin erlebt zu Beginn der zweiten Januarwoche nicht nur Langeweile, sondern auch eine Rechtfertigungsorgie von Olaf Scholz. Anlass war die Buchvorstellung von „Das Versagen“, einer investigativen Recherche des Journalistenpaars Katja Gloger und Georg Mascolo über die Russlandpolitik der Bundesregierung der letzten Jahrzehnte. Auch Prominenz aus Funk und Fernsehen war unter den Gästen: Sandra Maischberger, Melanie Amann, Caren Miosga.
Auf dem Podium sitzen der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz sowie der frühere Botschafter und Moderator Wolfgang Ischinger. Bereits nach wenigen Minuten wird klar: Hier folgt eine zugespitzte These auf die andere. Wolfgang Ischinger etwa vertritt auch an diesem Abend die Meinung, das angebliche Versprechen, die Nato werde sich nicht nach Osteuropa erweitern, sei ein „leicht nachweislich völlig falsches Argument“ der Russen und sitze „wie ein unausrottbarer Virus auch in Teilen unseres Publikums“.
„Der eigentliche Traum Wladimir Putins“
Scholz versprüht auch nach seiner Kanzlerschaft das, was er am besten kann: Langeweile. Doch alles andere als langweilig sind die Inhalte seiner Aussagen zu Russland und Wladimir Putin. Er nutzt den Abend, um seine Russlandpolitik – und damit auch die der damaligen Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen – noch einmal grundsätzlich zu erklären und zu verteidigen.
Der Ex-Kanzler spricht weniger über einzelne Entscheidungen als über historische Linien. Der russische Präsident, so Scholz, wolle Europa zurückführen in eine Ordnung des 18. und 19. Jahrhunderts, in der Großmächte ihre Einflusszonen ohne Bündnisse wie die Nato unter sich aufteilen. Russland als Großmacht zu erhalten sei „der eigentliche Traum Wladimir Putins“, sagt Scholz. Nur aus diesem Grund habe Wladimir Putin den Krieg begonnen.
Der gebürtige Hamburger untermauert damit zugleich seine Position, dass weder er noch irgendjemand anderes den Krieg hätte verhindern können. Niemand habe Russland angreifen wollen, betonte Scholz, und niemand habe dies vor. Russland müsse jedoch akzeptieren, dass Nachbarn ihre eigenen politischen Entscheidungen träfen. Damit deutet Scholz nicht nur die Nato-Osterweiterung an, sondern auch die Waffenlieferungen an die Ukraine.
Der Krieg wurde lange vorbereitet
Zentral ist Scholz’ Überzeugung, der Krieg sei lange vorbereitet gewesen. Er sei sich heute sicher, dass Putin den Angriff auf die Ukraine mindestens zwei Jahre im Voraus geplant habe. Die oft zitierte Behauptung, dem Kreml sei 1990 versprochen worden, die Nato nicht nach Osten zu erweitern, weist neben Ischinger auch Scholz entschieden zurück. Das stimme schlicht nicht.
Auch die kurz vor Kriegsbeginn vorgetragenen Forderungen Moskaus – ein Verzicht auf den Nato-Beitritt der Ukraine, der Ausschluss weitreichender Waffen, eine Begrenzung der ukrainischen Streitkräfte – hätten sich, so Scholz, ohne den Einmarsch Russlands in das Nachbarland durchsetzen lassen. „Das hätte man alles ohne Krieg haben können“, sagt er. Die Schlussfolgerung ist eindeutig: „Das heißt, er wollte den Krieg.“
Heiße Themen: Waffenlieferungen und Energiepolitik
Diese Lesart erklärt auch Scholz’ Verteidigung des oft kritisierten Zögerns bei Waffenlieferungen. Es habe kein Regelbuch gegeben, in dem stehe, welcher Schritt zu weit gehe. Man habe austesten müssen, wie Russland reagiere, und dabei stets im Gleichklang mit den USA gehandelt. Deutschland dürfe seine eigene Macht nicht überschätzen.
Scholz zitiert Helmut Schmidt mit dem Satz, Deutschland sei eine „deutsche Macht“ – eine Formulierung, die Begrenzung ebenso betont wie Verantwortung. Dass er öffentlich darauf hinweisen musste, Deutschland liefere mehr Waffen als Großbritannien, Frankreich und Italien zusammen, beschreibt Scholz als Bruch mit seinem eigenen politischen Stil. Er rede nie schlecht über Menschen und auch nicht über andere Nationen, sagt er, habe dies aber für notwendig gehalten, um eine „verschobene Debatte“ zu korrigieren.
Auch die Energiepolitik ordnete Scholz in diesen größeren Rahmen ein. Er erinnert daran, dass Pipelineprojekte schon lange vor Nord Stream politisch umstrittene Alleingänge gewesen seien, und betont, ihm sei stets wichtig gewesen, den Gastransit durch die Ukraine nicht zu gefährden. Zugleich verwies er auf die Energieabhängigkeit, die Ergebnis jahrzehntelanger Strukturentscheidungen sei: einer Industriepolitik, die auf billige Lieferketten setzte, und eines Staatsverständnisses, das Koordination weitgehend dem Markt überließ.
Als Kanzler habe er früh mit Blick auf ein mögliches russisches Lieferende Vorbereitungen getroffen und nach dem Angriff auf die Ukraine den raschen Aufbau von LNG-Terminals vorangetrieben. Doch zwischen den Zeilen wird deutlich, was Olaf Scholz nicht explizit sagt: dass Deutschland Warnungen kannte, Abhängigkeiten weiter vertiefte und sich erst im Krisenfall zu einem grundlegenden Kurswechsel gezwungen sah. Energiepolitik erscheint bei Scholz weniger als politischer Fehler denn als strukturelles Erbe. Eine Deutung, die Verantwortung erklärt, aber zugleich verteilt.
Ischinger kritisiert Scholz
Im Rahmen des Möglichen und Erwartbaren übt Ischinger Kritik am ehemaligen Bundeskanzler. Der Ex-Diplomat greift dessen Argumentation auf, stellt sie jedoch zugleich infrage und hakt nach, ob das, was Scholz in seiner Zeitenwende-Rede angekündigt habe, nicht schneller und entschlossener hätte umgesetzt werden müssen. Etwa bei der Lieferung von Leopard-Panzern.
Vor allem aber lenkt Ischinger den Blick auf die Rolle der Öffentlichkeit. Russische Desinformationskampagnen hätten über Jahre Angst geschürt, bis hinein in deutsche Wahlkämpfe.
Mythen wie das angebliche Nato-Versprechen von 1990 säßen „wie ein unausrottbarer Virus“ in Teilen des Publikums. Auch das habe politische Entscheidungen beeinflusst. Zumindest in diesem Punkt stimmt Scholz zu.
Journalist Mascolo holt das Publikum zurück
Während das Podiumsgespräch insgesamt von Scholz’ Erklärungen und Rechtfertigungsversuchen seiner Russlandpolitik geprägt ist und Ischinger hier und da versucht zu kontern, zeigt Mascolo, um dessen Buch es eigentlich geht, einerseits nachvollziehbaren Respekt gegenüber den politischen Hochkarätern, andererseits führt genau dieser zu einem allzu häufigen Schweigen.
Der Journalist und ehemalige Spiegel-Chefredakteur hätte Scholz und teilweise auch Ischinger an deutlich mehr Stellen kommentieren oder gar kritisieren müssen. Immerhin widerspricht Mascolo am Ende doch noch und prangert die immer wiederkehrende Fixierung auf die Monate nach Februar 2022 an. Die entscheidende Frage laute nicht, ob oder was Deutschland nach Kriegsbeginn getan habe, sondern warum zuvor so wenig geschehen sei.
Schon lange vor der Vollinvasion, spätestens seit der Annexion der Krim 2014, habe sich abgezeichnet, wohin sich Russland bewege. Im Kanzleramt seien Analysen vorhanden gewesen, 2016 sogar mit konkreten Vorschlägen zum Umgang mit russischer Einflussnahme und Desinformation. Vieles davon sei versandet.
Deutschland habe über erhebliche politische und ökonomische Macht verfügt, um früher Konsequenzen zu ziehen. Dass dies unterblieben sei, nennt Mascolo „ein Versagen“.
Doch leider kam Mascolo zu spät. Die Podiumsdiskussion neigte sich dem Ende zu, sodass Scholz dem Journalisten nur noch mit jenem Lächeln begegnen musste, das das Publikum von ihm kennt.
Es bleiben zwei Perspektiven
So stehen am Ende zwei Perspektiven nebeneinander. Scholz beschreibt den Krieg als Ergebnis einer langfristigen Entscheidung Putins, die kaum Spielräume ließ. Mascolo und Ischinger erinnern daran, dass Warnungen früh vorlagen und politisches Nichthandeln ebenfalls Folgen hatte.