Der Name Anton Hofreiter steht für harte Kante gegen Russland. Der Grünen-Politiker kann sich sogar vorstellen, dass die Ukraine westliche Waffen gegen russisches Territorium einsetzt. „<a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2023-09/60187223-hofreiter-draengt-auf-lieferung-von-marschflugkoerper-an-die-ukraine-003.htm">Militärstrategisch wäre es für Kiew viel einfacher, wenn die Ukraine auch mit gelieferten Waffen militärische Ziele in Russland angreifen könnte</a>”, meinte er vor wenigen Tagen.

Hofreiter ergreift auch in einem anderen Konflikt entschieden Partei. Nach dem erfolgreichen aserbaidschanischen Blitzkrieg gegen die Separatisten in der Region <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/berg-karabach">Bergkarabach</a> forderte er sofortige EU-Sanktionen gegen das Land: „Wir sollten so schnell wie möglich aufhören, Gas aus Aserbaidschan zu kaufen.“ <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bergkarabach-anton-hofreiter-fordert-eu-sanktionen-gegen-aserbaidschan-a-b071cc8c-0691-408a-93ac-706ceca101de">In Bergkarabach wiederhole sich „im Kleinen das, was wir im Großen mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine erlebt haben“</a>, sagte er.

Polens Außenminister Zbigniew Rau hat sich zu Wort gemeldet und Bundeskanzler Olaf Scholz attackiert.

Polens Außenminister Rau wirft Olaf Scholz Einmischung in Wahlkampf vor

Aserbaidschan zerstört die kleine Demokratie Bergkarabach. Die EU hat unter Führung der Bundesregierung einen erheblichen Anteil daran. Ein Gastbeitrag.

Bergkarabach: Darum ist die Reaktion der Bundesregierung ein Skandal

Die seit 2014 vom Westen unterstützten ukrainischen Kriegsziele

Territoriale Integrität und politische Souveränität

Beispiel Krim

Aserbaidschan hat die Südkaukasusregion Berg-Karabach mit Raketen und Artillerie angegriffen. Trotz Feuerpause: Armenien fürchtet Vertreibungen.

Konflikt um Bergkarabach: Waffenstillstand oder Totalkapitulation?

Der Philosoph Slavoj Zizek erinnert an ein Telefonat zwischen Boris Pasternak und Josef Stalin. Ein Interpretationsversuch.

Slavoj Zizek über einen Anruf Stalins: In der Sowjetunion nahm man die Poesie ernst

Hass und Angst sitzen tief

Warum Bergkarabach mit der Ukraine schwer zu vergleichen ist

Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen im Fall des Angriffs von Aserbaidschan verurteilt werden. Trotzdem gibt es ein Dilemma. Ein Kommentar.

16:9

Politik

Russland

Ukraine

Bergkarabach

Sanktion

title-selection-data

Wut in Europa über Witkoffs Ukraine-Plan zu russischen Staatsgeldern

Witkoff-Plan empört Westeuropäer: „Natürlich skandalös“

In europäischen Hauptstädten kocht die Stimmung über. Mitten in der heikelsten Phase der EU-Verhandlungen über den Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsgeldern hat <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trumps</a> Sondergesandter Steve Witkoff einen Plan präsentiert, den europäische Diplomaten übereinstimmenden Medienberichten nur noch als „Provokation“ bezeichnen.

Witkoffs Vorschlag, eingefrorene russische Gelder für amerikanische Projekte zu nutzen, lässt europäische Diplomaten aufkochen. Brüssel fürchtet, am Ende leer auszugehen.

Europa

Belgien

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

B+ plus

SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört.“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Gianni bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

Berlin

Sport

Neukölln

Franziska Giffey

Reinickendorf

Bezirke

Bundespolitik

Der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> geht das Geld aus. Die <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu-kommission">Europäische Kommission</a> geht davon aus, dass die Regierung in Kiew in den kommenden zwei Jahren weitere 135 Milliarden Euro benötigt. Damit die ukrainische Armee weiter im Abnutzungskrieg mit <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/russland">Russland</a> bestehen kann, braucht sie zusätzliche 83 Milliarden Euro, und um die weitgehend zerstörte Wirtschaft aufrechtzuerhalten, müssten zudem 52 Milliarden Euro nach Kiew fließen. Das geht aus einem Brief der EU-Kommissionspräsidentin <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ursula-von-der-leyen">Ursula von der Leyen</a> hervor, den sie diese Woche an die Mitgliedstaaten verschickte.

Die Ukraine steht vor der Pleite. Die EU will Kiew stur weiter mit Waffen versorgen. Doch die Finanzierung scheint zu scheitern. Wenden sich Investoren von Europa ab?

Ukraine: Trotz Korruption sollen Milliarden aus der EU fließen

Internationales

Geopolitik

EU-Kommission

Putin bestätigt Erhalt von Ukraine-Plan und zeigt sich verhandlungsbereit

Ukraine-Friedensplan: Jetzt reagiert Putin

Der Kreml hat ein Exemplar des 28-Punkte-Plans zur Beendigung des Ukraine-Krieges erhalten. Das bestätigte Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/wladimir-putin">Wladimir Putin</a> zu Beginn einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates. „Wir haben diesen Text über die bestehenden Kanäle mit der amerikanischen Regierung erhalten“, sagte Putin. Der Vorschlag könne „als Grundlage für eine endgültige Friedenslösung dienen“.

Der Kreml signalisiert Gesprächsbereitschaft, verweist aber auf offene Details im Ukraine-Friedensplan. Putin macht derweil Kiew und Brüssel für fehlende Fortschritte verantwortlich.

Warum Bergkarabach mit der Ukraine schwer zu vergleichen ist

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema