Untersuchungsausschuss startet

Atom-Ausstieg: Hat Robert Habeck die Öffentlichkeit getäuscht?

Im Bundestag wird der Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg eröffnet. Gleich zwei Minister stehen im Verdacht, Fachexpertise zur Atomkraft ignoriert zu haben.

Konnten die Fragen der Unionsfraktion zum Atomausstieg nicht befriedigend beantworten: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne).
Konnten die Fragen der Unionsfraktion zum Atomausstieg nicht befriedigend beantworten: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne).Kay Nietfeld/dpa

Grüne Spitzenbeamte des Wirtschafts- und Umweltministeriums sollen Fachurteile verfälscht haben, um den Atomausstieg durchzusetzen – dieser Verdacht steht seit Ende April im Raum. Kurz zuvor hatte das Cicero-Magazin erstmals die Einsicht in entsprechende Ministeriumsakten vor Gericht erstritten und umfangreich über die darin enthaltene Kommunikation berichtet.

Das Problem: Ein großer Teil der Dokumente, die auf diese Weise an die Öffentlichkeit kamen, ist lückenhaft oder geschwärzt. Auch die Unterlagen, die die Minister Robert Habeck und Steffi Lemke (beide Grüne) später dem Bundestag vorlegten, sind zu einem großen Teil unvollständig.

Berliner Zeitung

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