Berliner FDP nach bitterer Niederlage

Berliner FDP: Es war nicht alles schlecht, aber ...

Die Freien Demokraten sind mal wieder in der außerparlamentarischen Opposition gelandet. Wenn sie künftig wieder mitmischen wollen, muss einiges passen. Eine Analyse.

Vielleicht ja beim nächsten Mal ...
Vielleicht ja beim nächsten Mal ...dpa

Als erste aller Parteien hat die FDP die Aufarbeitung der Berliner Wiederholungswahl in Angriff genommen. Und bei der FDP Berlin fiel diese Analyse naturgemäß besonders bitter aus – flog sie doch nach sechseinhalb Jahren aus dem Parlament. Jetzt bleiben dreieinhalb Jahre, diesen Unfall zu reparieren. 

Wenn Langzeit-Chef Christoph Meyer sagt, in Berlin werde es künftig „eine noch linkere Politik geben“, weil Kai Wegner (CDU) nach seinem Holperstart nun immer wieder Angst um die schwarz-rote Mehrheit haben müsse, spricht daraus vor allem eine Hoffnung: Die FDP muss hoffen, dass Berlins Bürgerliche sich irgendwann gelangweilt von den beiden Volksparteien abwenden. CDU und SPD, die schon aus ihrer DNA heraus stets den ganz weiten gesellschaftlichen Spagat, den Kompromiss, üben werden. Dann könnte ein Bedürfnis mit einer klaren liberalen Stimme entstehen. 

Noch viel besser für die FDP wäre es jedoch, wenn Schwarz-Rot an der Mammutaufgabe Verwaltungsreform scheitern sollte. Davon könnte die FDP als Bürger-Partei profitieren. Doch Vorsicht! Die Idee der Auflösung der Bezirksämter hat letztes Mal nicht verfangen. Dafür ist die Stadt dann doch zu komplex.

Tatsächlich aber war die Partei ganz gut unterwegs. Sie steckte mitten in der Emanzipation von der CDU, suchte die Öffnung zu anderen Wählerschichten und Parteien. Doch je näher der Wahltag rückte und Wegners CDU von Tag zu Tag mehr von dem polarisierenden Verkehrswahlkampf der Grünen profitierte, desto kleiner wurde die FDP. Wenn schon Grünen-Bashing, dann sollte das doch das Original machen. So schien es.

Hinzu kam der Bundestrend, nachdem die FDP in den Ländern derzeit überall einen schweren Stand hat.

Dennoch waren die 4,6 Prozent für die Berliner FDP sicher kein Debakel. Der Landesverband ist nun wirklich daran gewöhnt, aus Parlamenten zu fliegen – und dann umso kreativer Politik von außerhalb zu betreiben. 

Mitglieder der FDP Berlin stimmen bei ihrem Parteitag ab. Bei dem Parteitag wird unter anderem über Konsequenzen aus der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar debattiert.
Mitglieder der FDP Berlin stimmen bei ihrem Parteitag ab. Bei dem Parteitag wird unter anderem über Konsequenzen aus der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar debattiert.Christophe Gateau/dpa

Dafür braucht es vermutlich nicht unbedingt neues Personal: Im Abgeordnetenhaus haben Sebastian Czaja, Björn Matthias Jotzo oder auch Stefan Förster gute Arbeit gemacht, gute Reden gehalten – und oft die richtigen Fragen gestellt. Dass das nicht immer hilft, gehört in der Politik mit zur Wahrheit.

Interessant ist die Idee, zumal als kleine Partei, nächstes Mal mit einer Landesliste anzutreten. Die Partei verspricht sich davon unter anderem bessere Ergebnisse, wenn der Name des Spitzenkandidaten überall in Berlin auf den Stimmzetteln zu finden ist.