Nach monatelanger politischer Blockade finden im <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/kosovo">Kosovo</a> am Sonntag vorgezogene Neuwahlen statt. Die Wähler sind aufgerufen, ein neues Parlament zu bestimmen, nachdem die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/regierungsbildung-gescheitert-kosovo-zwischen-innerer-blockade-und-schwindender-geduld-des-westens-li.10002663">Regierungsbildung nach der regulären Wahl gescheitert</a> war.&nbsp;Stimmberechtigt sind mehr als zwei Millionen Bürger, darunter mehrere zehntausend Kosovaren im Ausland.

Bei der Parlamentswahl im Februar hatte die Partei Vetëvendosje von Ministerpräsident Albin Kurti zwar 42 Prozent der Stimmen erhalten, aber die absolute Mehrheit verfehlt. In der Folge weigerten sich die Oppositionsparteien, mit Kurti zu koalieren. Sie werfen ihm einen kompromisslosen Kurs gegenüber Serbien und die damit verbundene Entfremdung von westlichen Verbündeten vor.

Konflikt zwischen Serbien und Kosovo dauert bereits Jahrzehnte

Ohrid-Abkommen zur De-facto-Anerkennung nicht umgesetzt

Wahl gilt als Richtungsentscheidung

Als Reaktion auf die erneute Blockade seiner Beitrittsverhandlungen durch einzelne Mitgliedstaaten boykottiert Serbien den EU-Westbalkan-Gipfel.

Serbien boykottiert EU-Gipfel – Europas Scheitern am Westbalkan

Nach dem Scheitern von Albin Kurtis Versuch einer Regierungsbildung steht der Kosovo vor einer neuen Phase der politischen Unsicherheit. Eine Analyse.

Regierungsbildung gescheitert: Kosovo zwischen innerer Blockade und schwindender Geduld des Westens

Kurti gegen den Westen? Vorgezogene Wahlen im Kosovo sollen über Kurs entscheiden

Handlungsunfähiges Parlament, steigende Spannungen mit Serbien und Fachkräftemangel – die Bürger des Kosovo müssen bei den vorgezogenen Wahlen eine Richtungsentscheidung treffen.

16:9

Vorgezogene Wahlen im Kosovo sollen über Kurs entscheiden - Kurti gegen den Westen? 

Internationales

Ausland

Geopolitik

Sanktion

title-selection-data

BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. <br><br>Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

BSR-Winterdienst räumt Geh- und Radwege nicht: Das ist der Grund

News

Berlin

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Donald Trump

Russland

China

In Krisensituationen wird Verlässlichkeit&nbsp;zur wichtigsten politischen Währung. Gerade dann wird erwartet, dass die politisch Verantwortlichen sagen, was ist. Denn in Ausnahmesituationen werden Einschränkungen, Unsicherheit und Zumutungen hingenommen – im Vertrauen darauf, dass Entscheidungen auf verlässlichen Informationen beruhen und die Politik spür- und sichtbar Verantwortung übernimmt.

Ein Anschlag auf die kritische Infrastruktur und am Ende Schulterklopfen statt Konsequenzen. Der Berliner Blackout zeigt, wie Politik vom Vergessen lebt und warum sich daran wenig ändern wird.

Fünf Tage ohne Strom, ein Bürgermeister im Tennisdress und die Normalisierung politischer Verantwortungslosigkeit

Politik

Lichterfelde

Franziska Giffey

Sport

Bezirke

Auto

Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit. Zehntausende Menschen waren betroffen, Teile der kritischen Infrastruktur zeitweise lahmgelegt. Noch bevor die Ermittlungsbehörden belastbare Ergebnisse vorlegen konnten, setzte jedoch eine zweite Dynamik ein: die schnelle politische und mediale Einordnung der Tat.

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz setzte sofort die Suche nach Schuldigen ein. Die Aufklärung geriet dabei schnell ins Hintertreffen. Ein Kommentar.

Zwischen Aufklärung und Zuschreibung: Wer profitiert vom Anschlag auf das Berliner Stromnetz?

B+ plus

Draußen beißt die Januarkälte, drinnen im Schloss Bellevue strahlen die Kronleuchter eine staatstragende Wärme aus. Der Bundespräsident lädt zum Neujahrsempfang, und sie kommen alle: eine Parade der Wichtigen, jener, die sich dafür halten, und jener, die tatsächlich oftmals unter dem Radar Leistungen erbringen, die für unsere Gesellschaft lebensnotwendig sind. Während die geladenen Gäste sich im Foyer sammeln, nimmt die Presse auf unbequemen Bierbänken Platz – was nur ein Schelm als Geste mangelnder Wertschätzung deuten würde.

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

Kurti gegen den Westen? Vorgezogene Wahlen im Kosovo sollen über Kurs entscheiden

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema