- Die Ukraine kommt bei ihrer Gegenoffensive laut Präsident Selenskyj Schritt für Schritt voran.
- Er meint, Russland sollte seine Bürger auf den Verlust von besetzten Gebieten vorbereiten.
- Die Vereinten Nationen werfen Russland vor, humanitäre Hilfslieferungen in die von Moskau kontrollierten Gebiete zu verhindern.
- Teilnehmer der Luftwaffenübung „Air Defender 2023“ werden in der dieser Woche mit Kampfflugzeugen an der Ostflanke der Nato unterwegs sein.
- Verteidigungsexperten im Nato-Anwärterland Schweden halten es nicht für unmöglich, dass auch ihr Land angegriffen werden könnte.
Autoexplosion auf Krim: Russischer Besatzungschef angeblich getötet
Auf der von Russland annektierten ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim ist laut Behördenangaben ein Auto explodiert. Dabei starben mindestens drei Menschen. Der Vorfall habe demnach nahe der Krim-Hauptstadt Simferopol ereignet, teilte die von Moskau eingesetzte Innenbehörde der Region mit. Über die Ursache wurden keine Angaben gemacht. Russischen Medienberichten zufolge soll es sich bei einem der Verletzten um Wladimir Epifanow handeln, einen hochrangigen Mitarbeiter des Vize-Besatzungschefs der ebenfalls besetzten ukrainischen Region Saporischschja.
Eine offizielle Bestätigung für Epifanows Verletzungen gab es zunächst nicht. Am Morgen hatte der russische Inlandsgeheimdienst FSB mitgeteilt, dass ein Anschlag auf Mitglieder der Besatzungsverwaltung von Saporischschja vereitelt worden sei. Russland führt seit knapp 16 Monaten einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine.
In #Simferopol, a car with Gauleiter Vladimir Epifanov exploded, propagandists write.
— NEXTA (@nexta_tv) June 19, 2023
There are no details yet. pic.twitter.com/82a9GeJgMW
Stoltenberg: Militärischer Erfolg wird Kiew bei Verhandlung stärken
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in einer erfolgreichen Gegenoffensive der Ukraine auch die Grundlage für eine starke Verhandlungsposition mit Russland. „Je mehr Land die Ukrainer in der Lage sind zu befreien, desto stärker werden sie dann am Verhandlungstisch sein können“, sagte Stoltenberg am Montag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Thank you @Bundeskanzler Scholz for a good meeting to prepare #NATOSummit. I welcome #Germany’s new security strategy, confirming your commitment to #NATO. Your leadership is key to strengthen support to Ukraine, bolster our deterrence & defence and invest more in defence. pic.twitter.com/fXcEHkmE7g
— Jens Stoltenberg (@jensstoltenberg) June 19, 2023
Er sagte: „Wir wollen alle, dass dieser Krieg endet. Aber ein gerechter Frieden kann nicht dazu führen, dass der Konflikt eingefroren wird und ein Diktat-Friede Russlands akzeptiert wird.“ Die Nato stehe an der Seite der Ukraine und unterstütze ihr Recht auf Selbstverteidigung, wie in der UN-Charta verankert.
Kreml begründet Zugangsverbot zu Flutgebiet mit Sicherheitsproblemen
Nach Angaben aus dem Kreml lässt Russland Vertreter der Vereinten Nationen wegen Sicherheitsproblemen nicht in die Flutregion südlich des zerstörten Kachowka-Staudamms in der Ukraine. „Das ist alles sehr schwer. Es ist schwer, ihre Sicherheit zu gewährleisten und viele andere Nuancen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Zuvor hatten die Vereinten Nationen beklagt, keinen Zugang zu den russisch besetzten Überschwemmungsgebieten zu bekommen.
Er kenne die Details nicht, sagte Peskow. Die Schuld dafür schob er zugleich Kiew zu. Es sei sehr schwierig, von ukrainischer Seite auf das von Moskau kontrollierte Dnipro-Ufer zu kommen. „Da gibt es ständigen Beschuss, ständige Provokationen, es werden zivile Objekte, Menschen und Bevölkerung beschossen. Leute sterben“, sagte der Sprecher von Russlands Präsident Wladimir Putin. Kiew wiederum wirft Russland vor, die ukrainischen Rettungsaktionen im Flutgebiet zu boykottieren und Helfer zu beschießen.
Russlands Ringerchef: Mit Panzern zu Olympia in Paris
In der Debatte um Russlands Olympia-Teilnahme in Paris 2024 hat der Chef des russischen Ringerverbands drastisch mit Panzern gedroht.
„Wenn sie uns als Team von Flüchtlingen bei den Olympischen Spielen sehen wollen, dann müssen wir auf Panzern nach Paris fahren“, sagte Michail Mamiaschwili in einem Interview, das auch vier Tage nach Veröffentlichung noch in russischen Medien Wellen schlug. Eine andere Möglichkeit gebe es nicht, fügte Verbandspräsident Mamiaschwili hinzu. Das IOC hat die Aussage des Ex-Olympiasiegers bislang nicht kommentiert.
Verteidigungsexperten: Russischer Angriff auf Schweden nicht ausgeschlossen
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine halten es Verteidigungsexperten im Nato-Anwärterland Schweden nicht für unmöglich, dass auch ihr Land angegriffen werden könnte. „Ein bewaffneter Angriff auf Schweden kann nicht ausgeschlossen werden“, schrieb der Verteidigungsausschuss Försvarsberedningen in einem am Montag veröffentlichten sicherheitspolitischen Teilbericht.
Dass Russlands Streitkräfte in der Ukraine gebunden seien, begrenze zwar die Möglichkeiten, diese Ressourcen in anderen Weltregionen zu nutzen, schrieb das Gremium. Diese Einschätzung bedeute aber nicht, dass Russland nicht in der Lage wäre, in der unmittelbaren Umgebung Schwedens militärisch zu agieren. Moskau habe seine Hemmschwelle zum Einsatz militärischer Gewalt gesenkt und eine hohe politische wie militärische Neigung zum Risiko gezeigt. Russlands Vermögen, Einsätze gegen Schweden mit Luft- oder Seestreitkräften, Langstreckenwaffen oder Kernwaffen durchzuführen, bleibe intakt.
Das Gremium betonte, dass Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine auch die schwedische Sicherheitspolitik umfassend verändert habe. „Russlands umfassender Einmarsch in die Ukraine sowie Chinas wachsende Territorialansprüche zeigen, dass Konflikte über Territorium mit militärischen Mitteln wieder zu einer Realität geworden sind“, so der Bericht.
Der Ausschuss erklärte, Schweden werde am besten innerhalb der Nato verteidigt. Die bevorstehende Nato-Mitgliedschaft erhöhe sowohl Schwedens Sicherheit als auch die der Nato. Für die Aufnahme in das Verteidigungsbündnis fehlt dem skandinavischen Land aber nach wie die Zustimmung der Türkei und Ungarns.
Steinmeier wirbt bei China darum, auf Russland einzuwirken
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat seinen mehrtägigen Besuch in Berlin begonnen. Er wurde am Montagvormittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Steinmeier forderte China dabei laut einer Sprecherin auf, im Ukraine-Krieg „sein weltpolitisches Gewicht und seinen Einfluss auf Russland nutzen, um auf einen gerechten Frieden hinzuwirken“.
Li wird am Abend (18 Uhr) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt treffen. Dort gibt es ein gemeinsames Abendessen. Am Dienstag finden nach einem Empfang mit militärischen Ehren durch Scholz dann die 7. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen unter dem Titel „Gemeinsam nachhaltig handeln“ statt. Li gilt als einer der engsten Vertrauten von Chinas mächtigem Präsidenten Xi. Es ist sein erster Auslandsbesuch seit seinem Amtsantritt im März.
UN-Kommissar will Ermittlungen in russisch besetzten Gebieten
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat vollen Zugang zu den russisch besetzten Gebieten in der Ukraine gefordert. Beauftragte des UN-Menschenrechtsrats müssten in den besetzten Regionen ermitteln dürfen. Sie sollten auch gefangene ukrainische Soldaten und Zivilisten sowie verschleppte Kinder aufsuchen dürfen, sagte Türk am Montag in Genf.
Zum Auftakt der 53. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates prangerte Türk auch die Unterdrückungspolitik innerhalb Russlands an. Die Regierung unter Präsident Wladimir Putin lasse Menschenrechtsaktivisten und politische Gegner durch die Justiz verfolgen, und es gebe immer wieder Berichte von Misshandlungen und Folter.
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte warf den Verantwortlichen in Moskau weiter vor, der Zivilgesellschaft keinen Spielraum mehr zu lassen. Russland müsse mit den Einrichtungen der UN zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte zusammenarbeiten.
Russischer Beschuss von Cherson trifft Tankstellen und Busse
In der Nacht auf Montag haben russische Geschosse die Stadt Cherson im Südosten der Ukraine getroffen. Der Berater des ukrainischen Innenministeriums, Anton Geraschenko, teilte ein Video von brennenden Bussen auf Twitter.
The aftermath of Russian shelling on Kherson: 10 buses burned down and a rescue services excavator damaged.
— Anton Gerashchenko (@Gerashchenko_en) June 19, 2023
Terrorist state continues terrorizing civilians.
📹: Presidential office pic.twitter.com/MAaDiWoJyN
Ukraine meldet Rückeroberung von weiterem Dorf im Süden
Die ukrainische Armee hat nach Regierungsangaben ein weiteres Dorf von den russischen Truppen zurückerobert. Das Dorf Pjatychatky im Süden des Landes sei wieder in ukrainischer Hand, meldete die stellvertretende Verteidigungsministerin Hanna Maljar am Montag in Onlinediensten. Damit seien seit Beginn der ukrainischen Gegenoffensive in diesem Monat insgesamt acht Siedlungen „befreit“ und 113 Quadratkilometer Land zurückerobert worden.
Belgorod meldet sieben Verletzte nach Beschuss
In der russischen Grenzregion Belgorod nahe zur Ukraine sind nach Behördenangaben in der Kleinstadt Waluiki sieben Zivilisten durch Beschuss verletzt worden. Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow machte dafür am Montag die ukrainischen Streitkräfte verantwortlich. Waluiki ist eine Kleinstadt 15 Kilometer von der Grenze entfernt am Fluss Oskil. An diesem Fluss verläuft etwas weiter südlich innerhalb der Ukraine die Front. Waluiki gilt als wichtiger Umschlagpunkt für die Versorgung der russischen Truppen im ukrainischen Gebiet Luhansk. In dem Landkreis sind größere Truppenverbände stationiert.
London: Russland gruppiert nach Staudamm-Zerstörung Kräfte um
Nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms im Süden der Ukraine hat Russland nach Erkenntnissen britischer Geheimdienste große Truppenkontingente an andere Frontabschnitte verlegt. „Die Umgruppierung der Heeresgruppe Dnipro spiegelt wahrscheinlich die russische Auffassung wider, dass ein größerer ukrainischer Angriff über den (Fluss) Dnipro nach dem Einsturz des Kachowka-Staudamms und den daraus resultierenden Überschwemmungen jetzt weniger wahrscheinlich ist“, teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag mit. Vermutet wird, dass der Damm von Russland zerstört wurde.
Die bisher am östlichen Ufer des Flusses Dnipro stationierten Einheiten verstärkten nun die Abschnitte im Gebiet Saporischschja und bei Bachmut im Osten, hieß es in dem Bericht weiter. „Darunter sind womöglich Tausende Soldaten der 49. Armee, inklusive der 34. motorisierten Brigade, sowie der Luftlandetruppen und Marineinfanterieeinheiten.“ Das Ministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor bald 16 Monaten täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.
Israel erwägt erstmals Verkauf von Panzern
Israel plant offenbar erstmals den Verkauf seines Merkava-Panzers an zwei Länder, eines davon soll europäisch sein. Dies berichtete das Medium Times of Israel. „Die Welt ist auf der Jagd nach Waffensystemen“, so Yair Kulas, der Leiter der Direktion für internationale Verteidigungskooperation des Ministeriums. Aufgrund des andauernden Krieges in der Ukraine versuchten Länder, ihre Bestände wieder aufzufüllen. Allerdings konnte Kulas keine genaueren Angaben dazu machen, an wen die Merkava-Panzer verkauft werden sollen.
Laut Times of Israel könnten ältere Merkava Mark 2 und einige der in den 1990er-Jahren eingeführten Merkava-Mark-3-Panzer verkauft werden. Israel selbst verwendet derzeit Panzer der vierten Generation.
Scholz empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin. Im Mittelpunkt des Gesprächs im Kanzleramt steht die Vorbereitung des anstehenden Nato-Gipfeltreffens, das am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt Vilnius stattfindet. Der Gipfel wird erneut vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine bestimmt sein. Die 31 Nato-Staaten konnten sich allerdings nicht auf eine offizielle Beitrittseinladung an die Ukraine einigen.
Stoltenberg erwartet von dem Nato-Gipfel nach eigenen Angaben einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs, künftig mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben. Vorerst blockiert sind wegen türkischer Vorbehalte dagegen Pläne für eine effektivere Abschreckung gegen Russland. In Vilnius beschlossen werden dürfte dagegen die Verlängerung von Stoltenbergs Amtszeit bis zum Nato-Jubiläumsgipfel in Washington im Juli 2024. Die Bundesregierung und andere Staaten haben sich bereits dafür ausgesprochen, dass der 64-jährigen Norweger im Amt bleibt.
Selenskyj: Russland verliert Zukunft und Gelände
Russland sollte seine Bürger aus Sicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf den Verlust von besetzten Gebieten vorbereiten. Russland habe mit dem Krieg nicht nur seine eigene Zukunft vernichtet, um die Territorien einzunehmen, sondern werde auch alle besetzten Gebiete verlieren, sagte Selenskyj in seinem am Sonntagabend in Kiew verbreiteten allabendlichen Video. „Für unsere Schritte einer De-Okkupation gibt es keine Alternative und wird es keine geben.“ Schritt für Schritt bewegten sich die ukrainischen Streitkräfte voran, um ihr Land zu befreien, sagte er.
You all saw how the visit of the delegation of African leaders and representatives went - a visit to 🇺🇦, and then a visit to the 🇷🇺 terrorist state.
— Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) June 18, 2023
The delegation had the opportunity to see who is really interested in peace and who himself embodies war, it was very clear.… pic.twitter.com/Wk1ZXzdYVT
Selenskyj kündigte an, dass die Ukraine in den kommenden Tagen von ihren Verbündeten neue militärische Hilfszusagen erwarte. Zum Besuch von Vertretern mehrerer afrikanischer Staaten bei Kremlchef Wladimir Putin in St. Petersburg sagte er: Sie hätten sich dort überzeugen können, dass die Ukraine auf Frieden aus sei, Russland hingegen Krieg wolle, um „weiter das Leben zu zerstören“.
Selenskyj macht sich über Putin lustig: „Nicht ein einziger Patriot ist zerstört!“
Die afrikanische Delegation mit Vertretern aus Südafrika, Ägypten, dem Senegal, Sambia, der Republik Kongo und Uganda erarbeitete im Zuge ihrer Friedensinitiative eigenen Angaben zufolge einen Zehn-Punkte-Plan. Die Hoffnung auf Erfolg ist nach fast 16 Monaten russischem Angriffskrieg aber äußerst gering. Vor ihrem Besuch in St. Petersburg war die Delegation am Freitag bei Selenskyj in Kiew. Dieser setzt den Abzug russischer Truppen für Verhandlungen voraus.
In seinem Video machte sich Selenskyj auch über Putin lustig, der am Freitag in St. Petersburg behauptet hatte, dass die russischen Streitkräfte in Kiew bereits fünf Flugabwehrsysteme des US-Typs Patriot zerstört hätten. Laut US-Medien gibt es allerdings nur zwei dieser Systeme in der Ukraine. Der ukrainische Staatschef sagte, dass alle Systeme intakt seien. „Nicht ein einziger Patriot ist zerstört!“, betonte er. Allein in den vergangenen sieben Tagen seien drei Dutzend russische Raketen zerstört worden.
UNO: Russland blockiert Hilfen für Opfer der Staudamm-Zerstörung vor
Die Vereinten Nationen haben Russland vorgeworfen, weiterhin humanitäre Hilfslieferungen in die von Moskau kontrollierten Gebiete zu verhindern, die von der Zerstörung des Kachowka-Staudamms betroffen sind. „Die Regierung der Russischen Föderation hat unsere Anfrage nach Zugang zu den vorübergehend unter ihrer militärischen Kontrolle stehenden Gebieten bislang abgelehnt“, teilte die humanitäre UN-Koordinatorin für die Ukraine, Denise Brown, am Sonntag mit.
Die UNO werde „weiterhin alles tun was sie kann, um alle Menschen zu erreichen - darunter diejenigen, die wegen der vor kurzem erfolgten Zerstörung des Staudamms leiden - die dringend lebensrettende Hilfe benötigen, unabhängig davon, wo sie sind“, erklärte Brown. Die UNO fordere die russischen Behörden auf, „entsprechend ihrer Verpflichtungen nach internationalem humanitären Recht zu handeln“, fügte Brown hinzu.
Luftwaffenübung „Air Defender 2023“: Erdkampfflugzeuge nach Litauen
Im Schatten des russischen Kriegs gegen die Ukraine werden die Teilnehmer der Luftwaffenübung „Air Defender 2023“ in der dieser Woche mit Kampfflugzeugen an der Ostflanke der Nato unterwegs sein. Am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag würden jeweils sechs Erdkampfflugzeuge vom Typ A-10 zu Starts und Landungen nach Litauen einfliegen, teilte die Luftwaffe der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit. Zum Wochenstart fliegen vier Maschinen vom Typ F-16 und jeweils zwei F-15 und Eurofighter sowie ein Tankflugzeug über Polen.