Die Ukraine will in die Europäische Union aufgenommen werden. Dafür laufen seit geraumer Zeit Vorbereitungen. Nun rechnet Kiew damit, dass die Ukraine bis Oktober alle Voraussetzungen für den Beginn der geplanten Verhandlungen über einen EU-Beitritt erfüllen kann. Man arbeite weiter daran, die Bedingungen der EU-Kommission umzusetzen, sagte Vizeministerpräsidentin Olha Stefanischyna am Donnerstag in Kiew.
Bis Oktober werde die Ukraine alle vereinbarten gesetzgeberischen und institutionellen Schritte für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen einläuten, sagte Stefanischyna bei einer Konferenz in der Hauptstadt Kiew. Für die vollständige Umsetzung dieser grundlegenden Reformen würden hingegen noch Jahre benötigt.
Im Oktober wird die Europäische Kommission darüber entscheiden, ob sie den Staats- und Regierungschefs der EU empfiehlt, Beitrittsgespräche mit der von Russland angegriffenen Ukraine aufzunehmen. Die EU hatte das Land vergangenes Jahr offiziell zum Beitrittskandidaten gemacht.
EU: Verhandlungen sind keine Garantie für Beitritt
Vor dem Beginn der eigentlichen Beitrittsverhandlungen, die keine Garantie für eine Mitgliedschaft sind, muss die Ukraine sieben Voraussetzungen der EU-Kommission erfüllen. Dabei geht es etwa um das Verfahren zur Auswahl ukrainischer Verfassungsrichter und um bessere Korruptionsbekämpfung – insbesondere auf hoher Ebene. Auch fordert die EU, dass Standards im Kampf gegen Geldwäsche eingehalten werden und ein Gesetz gegen den übermäßigen Einfluss von Oligarchen umgesetzt wird. Die Regierung in Kiew rechnet damit, dass die Ukraine bis Oktober alle Voraussetzungen für den Beginn der geplanten Verhandlungen über einen EU-Beitritt erfüllen kann. Man arbeite weiter daran, die Bedingungen der EU-Kommission umzusetzen, sagte Vizeministerpräsidentin Olha Stefanischyna am Donnerstag in Kiew.
Präsident Wolodymyr Selenskyj bedankte sich bei Deutschland für weitere Luftabwehrsysteme und kündigte eine Waffenschau der Rüstungsindustrie im Herbst an. Die USA sicherten zu, eine schnelle Weitergabe von Kampfjets des Typs F-16 an die Ukraine zu ermöglichen.
Bis Oktober werde die Ukraine alle vereinbarten gesetzgeberischen und institutionellen Schritte für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen einläuten, sagte Stefanischyna bei einer Konferenz in der Hauptstadt Kiew. Für die vollständige Umsetzung dieser grundlegenden Reformen würden hingegen noch Jahre benötigt.
Beitrittsverhandlungen der Ukraine: So wird entschieden
Im Oktober wird die Europäische Kommission darüber entscheiden, ob sie den Staats- und Regierungschefs der EU empfiehlt, Beitrittsgespräche mit der von Russland angegriffenen Ukraine aufzunehmen. Die EU hatte das Land vergangenes Jahr offiziell zum Beitrittskandidaten gemacht.
