Die USA haben am Mittwoch Waffenverkäufe an Taiwan im Umfang von 11,1 Milliarden US-Dollar genehmigt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters handelt es sich um das bislang größte US-Waffenpaket für die Insel, die unter zunehmendem militärischen Druck Chinas steht.
Der Rüstungsdeal umfasst laut der Nachrichtenagentur AP unter anderem 82 hochmobile Artillerie-Raketensysteme (HIMARS) sowie 420 Raketen vom Typ ATACMS im Wert von mehr als vier Milliarden US-Dollar. Darüber hinaus soll Taiwan 60 selbstfahrende Haubitzen samt Ausrüstung und Militärsoftware erhalten sowie Drohnen im Wert von über einer Milliarde US-Dollar.
USA wollen „glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit“ Taiwans sichern
Der geplante Waffenverkauf befindet sich derzeit noch zur Prüfung im US-Kongress, erklärte das taiwanesische Verteidigungsministerium laut Reuters. In dieser Phase kann das Parlament den Deal noch blockieren oder ändern. Angesichts der parteiübergreifenden Unterstützung für Taiwan gilt eine Ablehnung jedoch als unwahrscheinlich.
Nach US-Bundesrecht sind die Vereinigten Staaten verpflichtet, Taiwan bei seiner Selbstverteidigung zu unterstützen, etwa durch Waffenlieferungen. Dieser Punkt ist ein anhaltender Streitpunkt mit China, das Taiwan als Teil seines Staatsgebiets betrachtet und angekündigt hat, die Insel notfalls mit Gewalt einzunehmen.
Das Pentagon erklärte, die Waffenverkäufe dienten den nationalen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen der USA. Sie unterstützten Taiwans Bemühungen, seine Streitkräfte zu modernisieren und eine „glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit“ aufrechtzuerhalten. Auf Drängen Washingtons richtet Taiwan seine Verteidigungsstrategie zunehmend auf „asymmetrische“ Kriegsführung aus, mit mobilen, kleineren und kostengünstigeren Waffensystemen wie Drohnen.
China verärgert über Rüstungspaket
Das nun angekündigte Rüstungspaket ist das zweite unter der Regierung von US-Präsident Donald Trump. Die Entscheidung fällt in eine Phase verstärkten militärischen und diplomatischen Drucks Pekings auf Taiwan, dessen Regierung Chinas Souveränitätsansprüche zurückweist. Taiwans Präsident Lai Ching-te hat im vergangenen Monat ein Sonderbudget von 40 Milliarden US-Dollar für Rüstungskäufe angekündigt.
Das chinesische Außenministerium erklärte Reuters zufolge, der Waffendeal „untergrabe den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße ernsthaft“, und forderte ein Ende solcher Geschäfte. „Indem die USA die ‚Unabhängigkeit Taiwans‘ mit Waffen unterstützen, bringen sie sich nur selbst in Schwierigkeiten; der Versuch, China mithilfe Taiwans einzudämmen, ist absolut zum Scheitern verurteilt“, sagte Ministeriumssprecher Guo Jiakun in Peking.
