SPD und BSW in Brandenburg haben Bedenken von Umwelt- und Naturschutzverbänden zurückgewiesen, sie würden den Klimaschutz in ihren Koalitionsverhandlungen vernachlässigen. „Das halte ich für unbegründet“, erklärte der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. SPD-Fraktionschef Daniel Keller betonte derweil, dass Klimaschutz auch ohne die Grünen im Landtag umgesetzt werden könne: „Das schaffen wir auch so.“ Die Grünen waren nach der Landtagswahl nicht mehr ins Parlament eingezogen.
Das Klimabündnis Brandenburg, ein Zusammenschluss von Umwelt-, Naturschutz- und Verkehrsverbänden, fordert unter anderem einen stärkeren Ausbau der erneuerbaren Energien. Da im Sondierungspapier von SPD und BSW kein Bezug auf Klimaschutz genommen wird, zeigt sich das Bündnis jedoch besorgt, dass dieses Thema in den Verhandlungen zu kurz kommen könnte.
Extremwetterereignisse: Klimabündnis fordert Verantwortung
Seit rund zwei Wochen verhandeln SPD und BSW in Brandenburg über eine Rot-Lila-Koalition. Dabei beraten eine Hauptgruppe und die vier Arbeitsgruppen Bildung/Kultur, Innen/Justiz, Wirtschaft/Gesundheit und Verkehr/Umwelt. Der Titel Klimaschutz findet sich nicht explizit im Namen der Arbeitsgruppen. Die Verhandler verweisen darauf, dass es eine Querschnittsaufgabe sei. Der konkrete Kurs beim Klimaschutz ist bisher unklar.
Das Klimabündnis sieht Brandenburg vor großen Herausforderungen – von Extremwetterereignissen über nachhaltige Waldwirtschaft und Wassermanagement bis zur Transformation der Energieerzeugung. Es fordert von der künftigen Landesregierung, Verantwortung zu zeigen.
