Die SPD arbeitet offenbar intern an einem Papier zur Anerkennung Palästinas. Wie der Focus berichtete, soll das Ergebnis zeitnah veröffentlicht werden. Der außenpolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Adis Ahmetovic, sagte gegenüber dem Focus: „Als SPD haben wir auf dem jüngsten Bundesparteitag beschlossen, dass eine Anerkennung nicht am Ende eines Prozesses zur Zweistaatenlösung stehen muss.“
In den vergangenen Tagen hatte Frankreich angekündigt, Palästina als Staat anzuerkennen. Auch Großbritannien stellte eine Anerkennung in Aussicht. Dies könne die SPD „sehr gut nachvollziehen“, es sei „ein logischer nächster Schritt in deren Außenpolitik“.
Mehrere Staaten erkennen Palästina an
Die SPD will offenbar zeitnah ausarbeiten, wie ein palästinensischer Staat mit Blick auf Staatsgewalt, Staatsgebiet und Staatsvolk rechtmäßig ausgestaltet werden müsste. Eine deutsche Anerkennung solle „immer dem Ziel der Etablierung zweier Staaten dienen“, heißt es dazu im Parteitagsbeschluss der SPD.
Nach der Anerkennung Palästinas durch Frankreich teilte die Bundesregierung mit, „kurzfristig“ keine Anerkennung von Palästina zu planen. Diesen Schritt betrachte Deutschland weiter „als einen der abschließenden Schritte auf dem Weg zur Verwirklichung einer Zweistaatenlösung“, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag weiter. „Israels Sicherheit hat für die Bundesregierung übergeordnete Bedeutung.“
Vergangene Woche verkündete der französische Präsident Emmanuel Macron, Palästina als Staat anzuerkennen. „Getreu seinem historischen Engagement für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten habe ich beschlossen, dass Frankreich den Staat Palästina anerkennen wird“, schrieb Macron in einem Beitrag auf X. Neben Großbritannien kündigte am Donnerstag auch Kanada an, einen palästinensischen Staat im Rahmen der UN-Vollversammlung im September 2025 anerkennen zu wollen.