Berlins Juso-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke hat der SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey widersprochen, die das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums als „klare Mehrheit für den Vorschlag des SPD-Landesvorstandes“ bezeichnet hatte. Das sei kein klares Ergebnis, sagte Taşan-Funke am Sonntagabend der Deutschen Presse-Agentur. „Aus meiner Sicht ist das denkbar knapp. Und auch knapper, als viele vorher vermutet haben. Ich glaube, es ist ein großer Erfolg der Kampagne der Jusos.“ Die habe breite Teile der Mitglieder erreicht.
Es sei aber klar, dass das Ergebnis zu akzeptieren sei. „Wir Jusos werden das Regierungshandeln der SPD weiter kritisch-solidarisch begleiten, wie wir das immer machen“, kündigte sie an. „Darauf hinweisen, wenn uns Sachen fehlen oder wenn etwas nicht schnell umgesetzt wird. Wir denken da zum Beispiel an Wahlalter 16 oder die Ausbildungsumlage.“
SPD will weiterhin als linke Volkspartei wahrgenommen werden
Natürlich müsse intern die Diskussion darüber weitergehen, wie die SPD eine Neuaufstellung hinbekomme. Es sei wichtig, dass die Gräben durch die Polarisierung, die die Diskussion um den Koalitionsvertrag ausgelöst habe, wieder zugeschüttet würden. „Und dass es seitens der Parteiführung ein authentisches Angebot geben muss, inhaltlich wie personeller Natur, wie wir als SPD unabhängiger Teil dieser Koalition und als linke Volkspartei erkennbar bleiben.“
Das werde auch beim SPD-Landesparteitag im Mai ein Thema sein, kündigte die Juso-Vorsitzende an. „Das ist der erste Parteitag nach der Wahl, bei der wir das Ergebnis auch mal auswerten können. Auf die kritische, schonungslose Analyse des Wahlergebnisses warten wir ja noch.“
