Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angekündigt, dass Polen eine „ukrainische Legion“ bilden wird. Deren Ziel wird es demnach sein, ukrainischen Bürgern, die in verschiedenen Ländern der Europäischen Union leben, eine militärische Ausbildung zu bieten. Die Ankündigung erfolgte während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk.
Vor dem Nato-Gipfel in Washington unterzeichneten Selenskyj und Tusk in Warschau ein bilaterales Sicherheitsabkommen. „Wer heute die Ukraine verteidigt, verteidigt auch sich selbst“, sagte Tusk. Zudem solle Polen die auf seinem Gebiet lebenden ukrainischen Staatsbürger ermutigen, sich in ihrem Heimatland der Armee anzuschließen. Selenskyj sagte, in Polen solle eine Einheit aus ukrainischen Freiwilligen formiert und ausgebildet werden, die dann in der Ukraine kämpfen werde.
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„Wir haben in unserem Sicherheitsabkommen die Bildung und Ausbildung der ‚Ukrainischen Legion‘ auf dem Territorium Polens festgelegt – einer neuen freiwilligen Militäreinheit“, sagte Selenskyj am Montag. „Wir haben eine sehr positive Erfahrung mit der ukrainisch-polnisch-litauischen Brigade gemacht, und auf der Grundlage dieser Erfahrung werden wir den Bürgern der Ukraine, die sich jetzt in Polen, Litauen und anderen EU-Ländern aufhalten, die Möglichkeit geben, sich freiwillig an der Verteidigung der Ukraine zu beteiligen.“
Wie viele Ukrainer leben in Polen?
Im April hatte der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz erklärt, sein Land werde der Ukraine helfen, ihre wehrpflichtigen Männer zurückzuholen. Außenminister Radoslaw Sikorski bezeichnete einen solchen Schritt jedoch als „ethisch zweifelhaft“.
Nach Angaben der Bundeszentrale für Politische Bildung lebten Anfang 2022, also vor Ausbruch des russischen Angriffskrieges, etwa 1,3 bis 1,5 Millionen ukrainische Staatsbürger in Polen. „Diese Zahl umfasst nicht nur befristete Arbeitsvisa, sondern auch andere legale Wege für den Aufenthalt in Polen, einschließlich langfristiger Arbeitsgenehmigungen, Aufenthaltsgenehmigungen und Studentenvisa.“
Was beinhaltet das Sicherheitsabkommen zwischen der Ukraine und Polen?
Der ukrainische Präsident bezeichnete das am Montag unterzeichnete Sicherheitsabkommen als „ambitioniert“. In dem Vertrag sei vorgesehen, einen Mechanismus auszuarbeiten, mit dem „russische Raketen und Drohnen im ukrainischen Luftraum abgeschossen werden können, die in Richtung Polen abgefeuert wurden“. Außerdem steht in dem Abkommen, dass Polen die Möglichkeit einer Lieferung von weiteren MiG-29 Kampfjets an die Ukraine prüft. Das Land hat bereits zehn Maschinen dieses Typs an Kiew abgegeben. Laut ukrainischen Medien soll es nun um 14 weitere Jets gehen. Tusk betonte jedoch, Voraussetzung sei, dass Polen von westlichen Partnern adäquaten Ersatz für die Kampfjets bekomme.