Gipfel

Russland: Macron bei Gipfel der Brics-Staaten in Südafrika „nicht willkommen“

Der französische Präsident will an einem für August geplanten Brics-Gipfel teilnehmen. Russland hält dieses Anliegen für unangemessen.

Emmanuel Macron und der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa. Wird der französische Präsident  zum Brics-Gipfel eingeladen?
Emmanuel Macron und der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa. Wird der französische Präsident zum Brics-Gipfel eingeladen?Ludovic Marin/POOL

Der von Südafrika geführte Brics-Gipfel soll vom 22. bis 24. August in Johannesburg stattfinden. Zuvor hatte die französische Außenministerin Catherine Colonna nach Gesprächen mit ihrer südafrikanischen Amtskollegin Naledi Pandor erklärt, dass Präsident Emmanuel Macron eine Teilnahme in Betracht ziehen könnte, wenn eine solche Einladung käme.

Die Staats- und Regierungschefs von Staaten, die eine feindselige Politik gegenüber Russland betreiben, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron, seien auf dem Brics-Gipfel fehl am Platz, sagte am Donnerstag der russische stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow. „Es ist offensichtlich, dass der Befehlshaber eines Staates, der für uns eine feindselige und inakzeptable Politik betreibt, der mit solcher Beharrlichkeit und Überzeugung von der Notwendigkeit spricht, Russland auf der internationalen Bühne aktiv zu isolieren, der die Linie der Nato teilt, die darin besteht, uns eine sogenannte strategische Niederlage zufügen zu wollen ... so ein Staatsoberhaupt ist als Gast der Brics-Staaten ungeeignet“, fügte Rjabkow, der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Novosti zufolge hinzu.

Südafrika hat noch keine Antwort auf Macrons indirekte Anfrage gegeben. „Sollte Macron teilnehmen, wäre dies eine Weltpremiere hinsichtlich der Vorgehensweise bei den BRICS-Gipfeln“, erklärte die südafrikanische Außenministerin Pandor.

Südafrika nimmt seit Beginn des russischen Krieges in der Ukraine eine eher neutrale Position ein – und bemüht sich derzeit, dieses Bild nach Vorwürfen der Kreml-Nähe zu wahren. Das Land hat sich bisher geweigert, das russische Vorgehen offiziell zu verurteilen.

Im August ist Südafrika Gastgeber eines Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Brics-Staaten Brasilien, Russland, China, Indien und Südafrika. Ein Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin könnte dabei zum Problem werden: Gemäß dem im März gegen Putin erlassenen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) müsste dieser bei seiner Ankunft festgenommen werden, da Südafrika Vertragsstaat des IStGH ist.

Das Gericht mit Sitz im niederländischen Den Haag beschuldigt Putin der Kriegsverbrechen wegen der Verschleppung tausender ukrainischer Kinder im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Moskau weist die Vorwürfe zurück.