Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD) tritt zurück. „Ich gehe mit schwerem Herzen, weil ich mir eingestehen muss, dass meine Kraft nicht mehr ausreicht, um den Anspruch der Bürger gerecht zu werden“, sagte die 63-Jährige am Mittwoch vor Journalisten in der Landeshauptstadt Mainz.
Ihr Nachfolger soll Alexander Schweitzer, ebenfalls von der SPD, werden. Der 50-Jährige ist aktuell Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Dreyers Kabinett. Die Wahl im Landtag soll am 10. Juli stattfinden. Schweitzer soll das Amt bis zu den nächsten Landtagswahlen im Frühjahr 2026 übernehmen.
Malu Dreyer führt Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz
Dreyer hat das Amt in Rheinland-Pfalz bereits seit dem Jahr 2013 inne. Die Wahlen in den Jahren 2016 und 2021 konnte sie klar für die SPD gewinnen. Sie führt seit den letzten Wahlen eine Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP. Durch ihren Rückzug wolle sie ihrem Nachfolger die Möglichkeit geben, sich bekannter zu machen. Als neuer Regierungschef könnte Schweitzer sich einen Amtsbonus erarbeiten. Die nächste Landtagswahl findet in Rheinland-Pfalz im Frühling 2026 statt.
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Über einen möglichen vorzeitigen Rückzug der 63-Jährigen wurde nach Angaben der Zeitung Rheinpfalz bereits seit längerem spekuliert. Es war demnach erwartet worden, dass sie sich nach den Kommunal- und Europawahlen zu einem möglichen Wiederantritt äußern würde.
Die CDU kam bei den Kreistags- und Stadtratswahlen in Rheinland-Pfalz laut vorläufigem Ergebnis auf 31,5 Prozent, gefolgt von der SPD mit 20,2 Prozent und der AfD mit 14,0 Prozent. Die Grünen erreichten 11,0 Prozent, die FDP 4,5 Prozent, die Freien Wähler 3,9 Prozent und die Linke 1,7 Prozent. Das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kam auf 1,2 Prozent.
Lewentz gibt Vorsitz der SPD Rheinland-Pfalz ab
Auch der Landesvorsitzende der SPD in Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, wird sein Amt aufgeben. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Mainz am Mittwoch aus Parteikreisen erfuhr, soll die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Nachfolgerin an der Spitze der Landespartei werden. Lewentz war seit 2012 Landeschef der SPD im Land. Der Grund für den Schritt war zunächst unklar. (mit dpa/AFP)
