Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas haben auf einer Pressekonferenz klargestellt, dass sie ihre Ämter an der Parteispitze behalten wollen. Damit reagieren sie auf parteiinterne Rücktrittsforderungen, die nach der deutlichen Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laut geworden waren.
„Bei den Herausforderungen, die das Land zu bewältigen hat, wollen wir nicht mit einem Austausch von Köpfen, sondern durch einen klaren programmatischen Kurs die Zukunft bestimmen", sagte Klingbeil. Co-Vorsitzende Bas betonte, das Parteipräsidium sei sich einig gewesen, dass nun über Inhalte und Strategie gesprochen werden müsse. „Es macht keinen Sinn, sich wochenlang über Personalfragen zu zerlegen", so Bas.
Krisentreffen für Freitag geplant
Die gemeinsame Pressekonferenz der beiden Parteivorsitzenden kam kurzfristig zustande. Ursprünglich war in Berlin eine Blumenübergabe und ein gemeinsamer Auftritt mit dem rheinland-pfälzischen Spitzenkandidaten Alexander Schweitzer geplant gewesen. Dieser Termin wurde laut SPD „aufgrund kurzfristig eingetretener Terminänderungen" abgesagt und durch das Statement der Parteichefs ersetzt.
Am Freitag wolle man aber die Parteispitze, die SPD-Ministerpräsidenten und die Kommunalpolitiker noch einmal für eine Debatte zusammenrufen.
Schweitzer unterliegt CDU-Kandidat deutlich
Hintergrund ist die klare Wahlniederlage Schweitzers gegen den CDU-Kandidaten Gordon Schnieder bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Bereits am Wahlabend hatten sowohl Bas als auch Klingbeil Verantwortung für das schlechte Abschneiden übernommen. Innerhalb der SPD richteten sich die Rücktrittsforderungen vor allem gegen Klingbeil.
Mit ihrer Entscheidung, an der Parteispitze zu bleiben, setzen Bas und Klingbeil darauf, die SPD über programmatische Arbeit statt über personelle Veränderungen aus der Krise zu führen. Ob diese Strategie die parteiinternen Kritiker beruhigen kann, bleibt abzuwarten.
