Altkanzler Olaf Scholz hat seiner Partei zugesagt, auch nach seiner Amtszeit sozialdemokratische Politik zu machen. „Ich habe vor, ein ehemaliger Kanzler zu sein, über den sich die SPD immer freut“, sagte der 67-Jährige in seiner Abschiedsrede auf dem Bundesparteitag in Berlin. Mit ihrem anderen Altkanzler, Gerhard Schröder, hat die SPD seit Jahren ein schwieriges Verhältnis.
Scholz versprach auch, bei der Aufarbeitung des historisch schlechten Ergebnisses bei der Bundestagswahl mitzuarbeiten. „Ich will mich hilfreich an der Debatte beteiligen, mit der neuen Rolle“, sagte er. Im Mittelpunkt müsse das ur-sozialdemokratische Thema Respekt stehen.
„Es war eine große Zeit und wir haben für unser Land etwas bewegt“, sagte Scholz zu seiner Regierungszeit am Samstag. Er rief dabei die SPD zu dem Zusammenhalt auf, der 2021 seinen von vielen nicht erwarteten Wahlsieg erst möglich gemacht habe. Selbstkritik mit Blick auf die schwere Niederlage der SPD bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar äußerte er nicht.
Scholz forderte die Partei auf, sich auch künftig für die Schwachen in der Gesellschaft einzusetzen. Die „Frage des Respekts“ für diejenigen, die Unterstützung in der Gesellschaft brauchten, dürfe „keine Eintagsfliege bleiben“.
Scholz freut sich über Regierungsverantwortung der SPD
Er wolle „nicht verhehlen, wir hätten gerne weitergemacht“, sagte er mit Blick auf den Bruch der Ampel-Koalition am Streit um den Haushalt mit der FDP. Mit Blick auf die Aufarbeitung der darauf folgenden Wahlniederlage sagte er: „Wir werden noch viel diskutieren über die Frage, wie wir bessere Ergebnisse erzielen können“. Er wolle sich „hilfreich an der Debatte beteiligen“.
Scholz begrüßte, dass die SPD trotz ihres schlechten Wahlergebnisses auch in der neuen Regierung mit der Union vertreten ist. Er freue sich, dass es damit auch gelungen sei, dass Errungenschaften seiner Regierungszeit „nicht rückabgewickelt“ würden. Er nannte dabei die Reformen des Selbstbestimmungs- und des Staatsangehörigkeitsrechts.
Als „wichtigste Aufgabe“ für die SPD nannte Scholz, „den rechten Populismus wieder zurückzudrängen“. Die Sozialdemokraten müssten sich für eine Gesellschaft einsetzen, in der die einen nicht gegen die anderen ausgespielt würden.
Scholz ist seit 50 Jahren SPD-Mitglied
Scholz nannte es eine „große Ehre“, für die SPD in Verantwortung gestanden zu haben. Die Partei habe nach nun fast 50 Jahren Mitgliedschaft sein Leben ausgemacht.