Ukrainekrieg

Katarina Barley neue Kandidatin nach Eklat um Brosius-Gersdorf? Miersch findet bei Lanz deutliche Worte

Die erste Markus-Lanz-Sendung seit der Sommerpause beschäftigt sich auch mit der Innenpolitik. Miersch äußert sich zur Spekulation zur neuen SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht.

Katarina Barley wird nicht die neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht.
Katarina Barley wird nicht die neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht.Kay Nietfeld/dpa

Zum ersten Mal seit der Sommerpause haben am Dienstagabend wieder Politiker in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ über das aktuelle Geschehen diskutiert. Zu Gast waren Matthias Miersch, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag, die Journalisten Eva Quadbeck, Paul Ronzheimer und Frederik Pleitgen sowie Elmar Theveßen, der Leiter des ZDF-Studios in Washington.

Die Entwicklung des Kriegs in der Ukraine war dabei Kernthema bei Markus Lanz. Angesichts des Treffens des US-Präsidenten Donald Trump mit Friedrich Merz (CDU) oder Emmanuel Marcon sagte Miersch: „Endlich wird miteinander geredet.“

Diskussion bei Markus Lanz: Europäer stehen „mit nichts da“

Auch Theveßen lobte das Treffen, merkt allerdings an: „Da ist eigentlich nichts Verlässliches herausgekommen bei diesem Gipfel.“ Man müsse zudem Zweifel haben an der Verlässlichkeit des US-Präsidenten. Die Europäer stünden aktuell „mit nichts da“. 

Diese Einschätzung teilte auch die Journalistin Eva Quadbeck. Angesichts der Sicherheitsgarantien für die Ukraine, die nach den vergangenen Gipfeln in Reichweite schienen, sagte sie: Die Europäer seien „darauf überhaupt nicht eingestellt, da Hunderttausende Soldaten einzusetzen. So viele haben sie gar nicht“. US-Präsident Trump ließ zuletzt verlauten, dass er nicht bereit sei, die Hauptlast der Sicherheitsgarantien für Kiew zu tragen. Europa müsse den „größten Teil“ schultern. Für Deutschland und Bundeskanzler Friedrich Merz würde dies Milliardeninvestitionen in neue Waffensysteme, langfristige Finanzzusagen an die Ukraine und womöglich die Entsendung deutscher Soldaten im Rahmen multinationaler Missionen bedeuten.

SPD-Politiker Miersch sagte daraufhin, dass er „nicht sagen“ könne, in welcher Weise sich Deutschland vor Ort beteiligen werde, da es noch „viel zu viele Unbekannte“ gebe. Auf die Frage, ob er die Präsenz deutscher Soldaten in der Ukraine ausschließe, antwortete Miersch: „Das kann ich nicht.“

Auch die Innenpolitik war zudem Thema bei Markus Lanz. Kurz vor der Sommerpause scheiterte die Wahl der Bundesverfassungsrichter an der Personalie Frauke Brosius-Gersdorf. Zuletzt kündigte die SPD an, eine neue Kandidatin für das Amt gefunden zu haben. Die Sozialdemokraten wollten allerdings erst mit ihrem Koalitionspartner der Union darüber reden.

Dazu gab es Spekulationen, es könne sich bei der Kandidatin beispielsweise um Katarina Barley, Europaabgeordnete für die SPD und frühere Familienministerin handeln. Dem widersprach Miersch deutlich. Auf die Frage von Moderator Lanz, was Jens Spahn von Barley halte, antwortete der SPD-Politiker: „Da können Sie ganz sicher sein, dass sich diese Frage für ihn nicht stellt. Katarina Barley hat ja neulich auch deutlich gemacht, dass ihr Platz in Europa ist.“