Bei der Grünen-Fraktion gibt es offenbar einen Machtkampf um die Vizepräsidentschaft im Bundestag. Sowohl die bisherige Amtsinhaberin Katrin Göring-Eckardt als auch der frühere Parteichef Omid Nouripour haben ihren Hut mit Bewerbungsschreiben in den Ring geworfen.
Göring-Eckardt begründete ihre Bewerbung unter anderem mit ihrer Herkunft aus Ostdeutschland. „Wir sollten als Partei und Fraktion diesen Teil unseres Landes nicht den rechten Scharfmachern überlassen“, betonte sie.
Linke nominiert Ramelow als Bundestags-Vizepräsident
Nouripour betonte in seinem Schreiben, seine Erfahrung in unterschiedlichen Ämtern und sein biografischer Hintergrund hätten ihn gelehrt, „Brücken zu bauen, unterschiedliche Perspektiven zusammenzuführen und respektvolle Debatten zu fördern – weit über Parteigrenzen hinaus“. Er trete für Vielfalt, die Wahrung parlamentarischer Traditionen und eine transparente, bürgernahe Politik ein. Über Nouripours Bewerbung hatte zuerst der Spiegel berichtet.
Ein Platz im Bundestagspräsidium sichert Prestige und Einfluss. Neben dem Präsidenten oder der Präsidentin, die traditionell aus der stärksten Fraktion kommen, stellen die anderen Fraktionen je einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin. Die AfD ging hier allerdings seit ihrem Einzug in den Bundestag 2017 immer leer aus.
Die Linksfraktion nominierte derweil Bodo Ramelow als ihren Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Er soll die Nachfolge von Petra Pau antreten, die fast 20 Jahre lang Vizepräsidentin des Bundestags war, bei der Bundestagswahl im Februar aber auf eine neuerliche Kandidatur verzichtet hatte.