Asylpolitik

Kubicki schimpft nach Lanz-Auftritt über Habeck: „Glaubt das selbst nicht“

FDP-Politiker Wolfgang Kubicki kritisiert die Grünen in der Migrationsdebatte einmal mehr. Am Mittwoch ging er insbesondere mit Robert Habeck ins Gericht.

Wolfgang Kubicki
Wolfgang KubickiKay Nietfeld/dpa

Wolfgang Kubicki schießt in der Debatte um eine schärfere Migrationspolitik erneut gegen die Grünen. In diesem Falle konkret gegen deren Spitzenkandidaten Robert Habeck. Der war am Dienstagabend bei Markus Lanz zu Gast und hatte in dessen Sendung unter anderem über den Familiennachzug bei Geflüchteten gesprochen. Der sei wichtig und könne im Zweifel verhindern, „irgendwelche psychisch Instabile durchdrehen“.

Die Reaktion des FDP-Urgesteins und Bundestagsvizepräsidenten ist deutlich: „Die Migrationsdebatte bewegt sich bei den Grünen leider wirklich auf diesem Niveau. Ich vermute, Robert Habeck glaubt das selbst nicht, aber er weiß, dass jeder Schritt hin zu Klarheit und Ordnung in der Migration die komplette Überforderung seiner Partei zur Folge hätte. Die Grünen sollten sich außerhalb der Regierungsverantwortung sortieren, ob sie Probleme für das Land oder für ihre linken Vorfeldorganisationen lösen wollen. Beides geht nicht.“

Schon am Dienstag Kubicki-Kritik gegen die Grünen

Bereits am Dienstag hatte sich Kubicki die Grünen vorgenommen. Als bekannt wurde, dass der linke Flügel der Partei Stimmung gegen Habecks 10-Punkte-Plan zur Migration macht, schrieb er:

„Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass bei den Grünen nicht mal der Ansatz von Realismus in der Migrationspolitik vorhanden ist, dann wäre er hiermit vollbracht. Wer noch glaubt, mit Robert Habecks Parteifreunden sei eine Wende in dieser Frage möglich, dem ist nicht mehr zu helfen. Es ist notwendig und richtig, dass die Freien Demokraten auf dem Parteitag dokumentieren werden, dass sie eine Koalition mit den Grünen ausschließen.“