Bahrains staatlicher Energiekonzern Bapco Energies hat wegen des anhaltenden Kriegs im Nahen Osten höhere Gewalt (Force majeure) für seinen Betrieb erklärt. Die Klausel erlaubt es dem Unternehmen, vertragliche Lieferverpflichtungen auszusetzen, ohne mit Strafzahlungen rechnen zu müssen. Wie Bapco laut der staatlichen Nachrichtenagentur Bahrain News Agency (BNA) mitteilte, sei die Versorgung des heimischen Marktes weiterhin gesichert.
Bahrain meldete in der vergangenen Woche Schäden an seiner einzigen Ölraffinerie im Industriegebiet Ma'ameer nach einem iranischen Angriff. Es entstand ein Brand, der laut BNA gelöscht werden konnte. Es sei ausschließlich Sachschaden entstanden, Verletzte oder Tote habe es nicht gegeben. Die rund 90 Jahre alte Anlage wurde einem Bloomberg-Bericht zufolge erst kürzlich modernisiert und auf eine Kapazität von etwa 400.000 Barrel pro Tag ausgebaut. Neue Einheiten können unter anderem mehr Kerosin und Diesel produzieren.
Mehrere Unternehmen berufen sich auf „höhere Gewalt“
Bapco ist nicht das einzige Unternehmen in der Golfregion, das zu diesem Mittel greift. Wie Bloomberg berichtet, hat auch QatarEnergy, Betreiber der weltweit größten Flüssigerdgas-Exportanlage, Force majeure erklärt, um Vertragsstrafen wegen ausbleibender Lieferungen zu vermeiden. Kuwait rief die Klausel für Ölverkäufe aus, nachdem das Land die Förderung an Feldern und Raffinerien drosseln musste.
Auch der Aluminiumproduzent Aluminium Bahrain setzte Anfang März Lieferungen an Kunden aus und verwies auf die Risiken des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus – die strategisch zentrale Wasserstraße südlich des Iran, die den Persischen Golf mit dem Indischen Ozean verbindet. Darüber hinaus mussten der Irak und die Vereinigten Arabischen Emirate ihre Ölproduktion kürzen.
International übliche Vertragsklausel
Force majeure – wörtlich „höhere Gewalt“ – ist eine in internationalen Lieferverträgen übliche Vertragsklausel. Sie greift bei unvorhersehbaren Ereignissen wie Naturkatastrophen, Kriegen oder Pandemien, die eine Vertragserfüllung unmöglich machen. In der Praxis genügt häufig eine schriftliche Erklärung gegenüber dem Vertragspartner. Widerspricht die Gegenseite, kann die Frage vor Gericht landen – oft in London oder New York, wie Bloomberg erläutert.
Die zunehmenden Force-majeure-Erklärungen aus der Golfregion verdeutlichen, wie stark der Konflikt im Nahen Osten die globalen Energie- und Rohstoffmärkte belastet.
