Irans Außenminister Abbas Araghtschi hat am Samstag erklärt, Teheran halte Atomwaffen für „inakzeptabel“. „Wenn es um Atomwaffen geht – ja, auch wir halten diese Art von Waffen für inakzeptabel“, sagte Araghtschi, Irans Chefunterhändler bei Gesprächen mit der US-Regierung von Donald Trump, in einer Fernsehansprache. „In diesem Punkt stimmen wir mit ihnen überein.“
Zuvor hatte Irans Präsident Massud Peseschkian betont, dass die Urananreicherung zu zivilen Zwecken gemäß internationalem Recht zum legitimen Recht Irans gehöre. In einem Interview im omanischen Fernsehen erklärte er: „In der Doktrin der Islamischen Republik Iran gibt es keinen Platz für Atomwaffen.“
Teheran dementiert österreichischen Bericht zu Atomprogramm
Am Freitag hatte die iranische Regierung einen Bericht des österreichischen Geheimdienstes dementiert, wonach Teheran sein militärisches Atomprogramm ungeachtet der derzeitigen Atomverhandlungen mit den USA weiterverfolgt. Das iranische Außenministerium prangerte „unbegründete Falschinformationen“ an und forderte eine Erklärung von der österreichischen Regierung. Es wies die Vorwürfe klar zurück und plädierte auf sein Recht der Nutzung von Kernenergie für zivile Zwecke, insbesondere zur Energiegewinnung.
Die westlichen Staaten, allen voran die USA und Israel, werfen dem Iran vor, Atomwaffen anzustreben. Teheran weist dies entschieden zurück. Der österreichische Inlandsgeheimdienst hatte am Montag seinen Jahresbericht über weltweite terroristische Bedrohungen veröffentlicht. Darin hieß es auch, das Programm für die Entwicklung von Atomwaffen im Iran sei weit fortgeschritten. Dass das Atomprogramm rein ziviler Natur sei, zweifelt der Bericht hingegen an.
Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ist der Iran der einzige Staat ohne Atomwaffen, der Uran in hohem Maße anreichert. Alle Bemühungen, die Bewaffnung des Iran durch Sanktionen und Abkommen zu verhindern, seien gescheitert, hieß es in dem österreichischen Bericht. Die IAEA mit Sitz in Wien soll in den kommenden Tagen die nuklearen Aktivitäten des Iran überprüfen.
Die fünfte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA hatte vergangenen Freitag in Rom unter Vermittlung Omans stattgefunden. Nach Angaben aus US-Kreisen verliefen die Gespräche „konstruktiv“. Es sei ein weiteres Treffen vereinbart worden, ein Datum wurde jedoch nicht genannt. Die Gespräche über ein mögliches neues Atomabkommen waren Mitte April aufgenommen worden.
Am Donnerstag hatte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi erklärt, er sei „nicht sicher“, ob ein Abkommen zwischen Teheran und Washington „unmittelbar bevorstehe“. Trump betonte hingegen, Teheran und Washington stünden „kurz vor einer Lösung“. (mit AFP)
