Rassismus

Integrationsbeauftragter der AfD Berlin: Islamfeindlichkeit ist „Erfindung“

In Berlin soll es einen Gedenktag gegen antimuslimischen Rassismus geben. Das Vorhaben stößt auf Kritik, die AfD spricht von einem „Scheinproblem“.

Berlin will einen Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit einführen.
Berlin will einen Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit einführen.phototek/imago

Muslime in Berlin und aller Welt feierten am vergangenen Sonntag das Ende des Fastenmonats Ramadan. Politiker gratulierten den hierzulande lebenden Muslimen –von denen es in der Bundesrepublik etwa 5,6 Millionen gibt – und wünschten ein fröhliches Fest.

Doch diese Gesten stießen auch auf Kritik. In den sozialen Medien sprachen Nutzer von einem Zeichen des „Appeasements“ – und in der aktuellen politischen Lage ein „völlig falsches Signal“.

AfD Berlin: Islamfeindlichkeit ist „Scheinproblem“

Auch die AfD Berlin schaltete sich in der Debatte ein, denn die schwarz-rote Koalition in Berlin plant einen Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit in Berlin. Der 15. März soll in der Hauptstadt künftig jedes Jahr als Aktions- und Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit begangen werden. 

Hugh Bronson, der fachpolitische Sprecher der AfD für Integration, Europa, Demografie, Petition, kritisierte das Vorhaben. „Christen in aller Welt sehen sich seit Jahren verstärkt der Verfolgung ausgesetzt. In Deutschland können Weihnachtsmärkte aus Angst vor muslimischem Terror nur noch unter hohen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden“, so Bronson. Auch Juden „in ganz Deutschland wagen es kaum noch und in Berlin gar nicht mehr, mit erkennbaren jüdischen Symbolen auf die Straße zu gehen“.

Muslime Feiern zum Fastenbrechen könnten hingegen ohne Schutzvorkehrungen stattfinden, so Bronson. Muslimfeindlichkeit sei eine „Erfindung“, der Berliner Senat falle auf ein „Scheinproblem“ herein.

Der Begriff des antimuslimischen Rassismus wird jedoch klar in offiziellen Berichten der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung verwendet. In einem Bericht über antimuslimischen Rassismus der Senatsverwaltung heißt es: „Aus der Recherche eines Fachmagazins geht hervor, dass von den bundesweit im ersten Halbjahr 2021 insgesamt 212 gemeldeten islamfeindlichen Straftaten 49 Fälle aus Berlin stammen“. Auch Vereine weisen darauf hin, dass die islamfeindlichen Straftaten in den vergangenen Jahren in Berlin und ganz Deutschland angestiegen sind.