Die Bundesregierung setzt die umstrittenen Aufnahmeprogramme für Afghanen fort. Nach Informationen der Bild soll am kommenden Montag ein Charterflug aus Islamabad über Istanbul in Hannover landen. An Bord sind rund 50 Menschen, darunter Frauen und Kinder. Nur ein kleiner Teil gilt als Hauptantragsteller, etwa ehemalige Ortskräfte oder Aktivisten, die wegen ihres Engagements gegen das Taliban-Regime gefährdet sind. Die übrigen Passagiere sind Familienangehörige.
Insgesamt warten derzeit noch etwa 2300 Afghanen mit Aufnahmezusage in Pakistan. Eigentlich hatte die Union angekündigt, die Programme zu beenden. Nun kehrt sie um, auch wegen juristischen Drucks. Gerichte hatten dem Auswärtigen Amt Zwangsgelder angedroht, sollte es Afghanen mit verbindlicher Zusage kein Visum erteilen. Im Mai hatte das Ministerium erklärt, man prüfe noch, wie die Koalitionsvereinbarung zur Beendigung der Programme umgesetzt werden könne.
Strenge Sicherheitsprüfungen
Laut Bild-Informationen haben alle Passagiere umfangreiche Kontrollen durchlaufen. Neben Identitäts- und Dokumentenprüfungen wurden sie von Bundespolizei, BKA, Verfassungsschutz und Bamf in Interviews überprüft. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen bestehen aktuell keine Bedenken gegen die Einreise der rund 50 Afghanen. Jeder Fall sei einzeln bewertet worden.