Migration

Blockade offenbar beendet: Deutschland lässt Afghanen aus Pakistan einreisen

Die Bundesregierung weigerte sich lange, Afghanen trotz Aufnahmezusage einreisen zu lassen. Nun gibt sie die Blockade offenbar auf.

Ein Wachmann steht vor dem Haji-Abschiebezentrum in der pakistanischen Hauptstadt. Zahlreichen Afghanen droht die Abschiebung aus Afghanistan.
Ein Wachmann steht vor dem Haji-Abschiebezentrum in der pakistanischen Hauptstadt. Zahlreichen Afghanen droht die Abschiebung aus Afghanistan.Nabila Lalee/dpa

Die afghanischen Staatsangehörigen, die trotz Aufnahmezusage aus Deutschland auf eine Einreise warten, sollen einem Bericht der Welt zufolge bald aus Pakistan in die Bundesrepublik einreisen dürfen. Die Bundesregierung gibt so ihre seit Ende April andauernde Blockade auf.

Demnach sollen bereits in den kommenden Tagen afghanische Familien nach Deutschland reisen dürfen. Die Betroffenen seien darüber bereits informiert worden.

Afghanen reisen nach Deutschland ein: Genaue Zahl noch unklar

Wie Welt berichtet, sollen sie per Linienflug und mit Zwischenstopp in Dubai oder Istanbul nach Deutschland einreisen. Unklar sei demnach, wie viele Menschen insgesamt von der Entscheidung betroffen sind. Laut Welt sind Gerichtsentscheidungen der Grund für die Entscheidung. Demnach habe dem Auswärtigen Amt Zwangsgeld gedroht, falls es Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland keine Visa erteilt.

Angaben der Initiative Kabul Luftbrücke zufolge, die sich für die Evakuierung bedrohter Afghaninnen und Afghanen einsetzt, befinden sich etwa 2300 Menschen mit rechtlich bindenden Aufnahmezusagen in Pakistan. Zuletzt hatte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) noch betont, nicht auf Sicherheitsprüfungen verzichten zu wollen. Die Vorwürfe, dass er bezüglich der Aufnahme von Afghanen auf Zeit spiele, wies er zurück.

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass der Bundesrepublik ein Zwangsgeld von 10.000 Euro droht. Dieses wird nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin fällig, wenn nicht innerhalb von drei Wochen über einen entsprechenden Antrag einer afghanischen Familie entschieden wird, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. In einem Fall, der vor einem Berliner Gericht verhandelt wird, geht es um Zusagen der Bundesregierung an die Eltern von sechs Kindern, zwei davon volljährig. Die Familie wartet laut Gerichtsbeschluss ebenfalls in Pakistan auf Visa.