US-Präsident Donald Trump hat sich zuletzt gegen einen „Regimewechsel“ im Iran ausgesprochen. „Ein Regimewechsel führt zu Chaos“, sagte er am Dienstag während seines Flugs zum Nato-Gipfel in Den Haag. Noch am Wochenende hatte Trump nach den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen einen Sturz der Führung in Teheran nicht ausgeschlossen.
„Es ist nicht politisch korrekt, den Begriff ‚Regimewechsel‘ zu verwenden“, schrieb er am Sonntag auf seinem Onlinedienst Truth Social. „Aber wenn das derzeitige iranische Regime nicht in der Lage ist, den Iran wieder groß zu machen, warum sollte es dann nicht einen Regimewechsel geben?“ In Anlehnung an seinen eigenen Slogan „Make America Great Again“ (Macht Amerika wieder großartig) hatte er in Großbuchstaben hinzugefügt: „Miga!“ (Make Iran Great Again).
Nun sagte er in der Präsidentenmaschine Air Force One auf die Frage nach einem Umsturz im Iran: „Ich will das nicht. Ich möchte, dass sich alles so schnell wie möglich beruhigt.“
Trump: China darf weiterhin Öl vom Iran kaufen
Zugleich bekräftigte Trump die Haltung der US-Regierung, wonach der Iran keine Atomwaffen entwickeln dürfe. „Sie werden keine Anreicherung betreiben, und sie werden keine Nuklearwaffe haben – und sie wissen das“, sagte er. Der Iran könne sich stattdessen „zu einer großartigen Handelsnation entwickeln“, betonte Trump. „Sie haben eine Menge Öl.“ Atomwaffen seien derzeit „das Letzte, woran der Iran denkt“, fügte er hinzu.
Trump kündigte zudem an, dass China auch künftig iranisches Öl kaufen könne. Damit wurde der Iran offenbar von Sanktionen befreit, die die USA zuvor zur Bestrafung des Handels verhängt hatten. „China kann nun weiterhin Öl aus dem Iran kaufen. Hoffentlich werden sie auch viel von den USA kaufen“, schrieb Trump in einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social.
Anfang Mai hatte Trump angekündigt, dass alle Länder, die iranisches Öl kaufen, mit Sekundärsanktionen belegt würden. „Es wird ihnen nicht erlaubt sein, in irgendeiner Form mit den Vereinigten Staaten von Amerika Geschäfte zu machen“, warnte er zu diesem Zeitpunkt.
Die USA hatten sich in der Nacht zum Sonntag in den Krieg zwischen Israel und dem Iran eingeschaltet und die drei iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan angegriffen. Nach Trumps Darstellung wurden sie vollständig zerstört.
Am Montag verkündete Trump dann eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran. Sie ist inzwischen in Kraft – ungeachtet von Verstößen, die der US-Präsident beiden Seiten angelastet hat. Israel hatte am 13. Juni einen Großangriff auf den Iran gestartet und seitdem insbesondere Atomanlagen und militärische Einrichtungen in dem Land bombardiert. Der Iran attackierte Israel im Gegenzug mit Raketen und Drohnen.
